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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

Impfungen für alle im Vogtland, Millionen-Lieferung bis Juni +++ Aufbau von Test-Infrastruktur hakt +++ Leipzig beschließt weitere Öffnungen +++

Gesundheitsministerin Petra Köpping will das Impfen beschleunigen.
Gesundheitsministerin Petra Köpping will das Impfen beschleunigen. © dpa-Zentralbild

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Guten Morgen,

endlich mal gute Nachrichten im Kampf gegen die Corona-Pandemie, und davon konnte Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping am Dienstag gleich mehrere verkünden. Bei der derzeitigen Entwicklung der Sieben-Tage-Inzidenz im Land und in machen Landkreisen - nach oben - ist es auch höchste Zeit, dass Bewegung in die Pandemiebekämpfung kommt.

In Sachsens Hotspot, dem Vogtlandkreis, soll nun verstärkt geimpft werden. Dort wird nicht nur ein zusätzliches Impfzentrum eröffnet und die Impfung ab nächster Woche beim Hausarzt möglich sein, auch die Priorisierung soll aufgehoben werden. In Hotspots können sich dann alle Menschen ab 18 Jahre impfen lassen – vorausgesetzt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) beeilt sich endlich mit der Überarbeitung der Impfverordnung. Das wäre ein überfälliger Schritt – denn jeder geimpfte Mensch ist wichtig, wenn wir irgendwann mit dem Virus leben wollen.

Es gibt auch Hoffnung, dass die Impfungen in ganz Sachsen ein Stück vorankommen. Bis Ende Juni rechnet der Freistaat mit 4,7 Millionen Impfdosen. Rein rechnerisch könnte bis dahin also allen erwachsenen Sachsen ein Impfangebot gemacht und eine Erstimpfung verabreicht werden. Damit das auch klappt, muss es die Impfungen auch beim Hausarzt geben. Das Bundesgesundheitsministerium hat angekündigt, dass das Anfang April flächendeckend möglich sein soll. In dieser Woche startet dann auch endlich das Modellprojekt mit 40 Hausarztpraxen in Sachsen – mehr geht nicht, weil die Impfverordnung des Bundes das nicht erlaubt.

Sie merken schon, dass die guten Nachrichten unter einem Vorbehalt stehen: dass das Bundesgesundheitsministerium endlich seine Arbeit macht.

Einen schönen Tag,

Ihre Andrea Schawe, Politikredakteurin sächsische.de


Die wichtigsten News am Morgen

+++ Im Vogtland werden jetzt alle geimpft +++

Im besonders vom Coronavirus betroffenen Vogtlandkreis soll demnächst ohne Priorisierungen mit Astrazeneca geimpft werden. Das kündigte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag bei einer Online-Pressekonferenz an. Im Vogtland sollen demnach auch Hausärzte ab kommender Woche impfen. Heute soll in Plauen ein neues Impfzentrum eröffnet werden. Zudem sind zehn Impfbusse in dem Landkreis unterwegs. Damit die Priorisierung aufgehoben werden kann, ist aber eine Entscheidung des Bundes nötig.

Zudem starten Ende dieser Woche sachsenweit in einem Pilotprojekt 40 Arztpraxen mit Impfungen. Ab Anfang April soll dies dann in jeder Praxis in Sachsen möglich sein. "Ab April soll über den Großhandel an die Haushaltspraxen geliefert werden", so Köpping. Auch Betriebsärzte, Krankenhäuser und weiterhin die Impfzentren sollen impfen. Man erwarte große Mengen an Impfstoff im zweiten Quartal, so Köpping. Die Politikerin sprach von 4,7 Millionen Impfdosen bis Ende Juni. Zur Einordnung: Damit alle Sachsen über 18 Jahre eine Erst- und Zweitimpfung erhalten braucht es etwa sieben Millionen Dosen. Laut einer Umfrage wollen sich derzeit aber auch nur etwa 70 Prozent der Sachsen impfen lassen.

Bereits Ende dieser Woche sollen zudem auch Termine für über 65-Jährige in der Prioritätsgruppe 2 vergeben werden, da nun der vorhandene Astrazeneca-Impfstoff für diese Gruppe freigegeben ist. Ab Montag sollen die Impfungen beginnen. Experten hatten berichtet, dass sich einige Bundesländer über die eigentlich festgelegte Impfreihenfolge hinwegsetzen. Köpping verneinte das für den Freistaat. Zudem können in Sachsen ab sofort Anträge auf eine bevorzugte Impfung beim sächsischen Gesundheitsministerium gestellt werden. Über entsprechende Anträge soll eine Geschäftsstelle für Einzelfallentscheidungen entscheiden, hieß es in einer Mitteilung.

+++ Aufbau von Test-Infrastruktur hakt +++

Beim Aufbau der Schnelltest-Infrastruktur in Sachsen hakt es - zumindest regional. In Dresden oder im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind zwar innerhalb kürzester Zeit Corona-Testzentren entstanden. Die Stadt Freital startete ein eigenes Testzentrum. Im Landkreis Bautzen dagegen gibt es bisher kaum Stellen, wo sich Bürger kostenfrei auf Corona testen lassen können. Zwar bietet das Gesundheitsamt in Bautzen bereits seit dem 17. Januar kostenlose Corona-Schnelltest an, doch Termine gibt es erst ab dem 9. April wieder. In Meißen bietet das Elblandklinikum ab heute kostenlose Schnelltests an. Noch immer ungeklärt seien jedoch die geltenden Abrechnungsmodalitäten. Er verstehe die Zurückhaltung der Apotheken, so Landrat Ralf Hänsel (parteilos). Am vergangenen Freitag bestellte der Landkreis kurzfristig Schnelltests. Die Testkits wurden jedoch auf dem Lieferweg geklaut.

Beschäftigte mit direktem Kundenkontakt müssen sich ab kommenden Montag einmal wöchentlich auf Corona testen lassen. Das betrifft vor allem die Friseure, Kosmetiker, Physiotherapeuten, aber auch Fahrlehrer und Fahrschüler. Arbeitgeber sind dabei verpflichtend die Tests für den Arbeitnehmer kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung für Anwendung dieser Regelungen ist aber, dass ausreichend Testungen am Markt vorhanden sein müssen und deren Beschaffung zumutbar ist.

+++ Leipzig beschließt weitere Öffnungen +++

Leipzig lockert ab Montag seine Corona-Regeln: In der Stadt dürfen Museen, Galerien, Tierparks und der Zoo unter Auflagen öffnen. Das kündigte die Stadt am Dienstag in ihrer Allgemeinverfügung an. Damit setze Leipzig die die Möglichkeiten der jüngsten sächsischen Corona-Schutzverordnung um, hieß es. Ein Besuch in Museen, Zoo und Co. ist allerdings nur nach vorheriger Terminvergabe und mit nachgewiesener Kontaktverfolgung möglich. Derzeit verbucht Leipzig mit 45 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche den sachsenweit niedrigsten Wert. Laut Öffnungsplan könnte Leipzig damit sogar noch weitergehen und auf die Terminvereinbarung verzichten, allerdings müsste dann auch der landesweite Inzidenzwert unter 50 sinken. Zudem ist ab heute in Leipzig auf offiziell das Shoppen mit Terminvergabe, das sogenannte "Click & Meet", möglich. Viele Händler hatten damit schon am Montag gestartet.


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