merken
Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Zahl der Neuinfektionen steigt weiter +++ Parteien bereiten sich auf die Bundestagswahl vor +++ Fast vier Jahre AfD im Bundestag +++

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bekräftigte am Wochenende angesichts der Corona-Zahlen, dass die Entwicklung gebremst werden müsse
Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bekräftigte am Wochenende angesichts der Corona-Zahlen, dass die Entwicklung gebremst werden müsse © dpa-Zentralbild

"Politik in Sachsen - Die Morgenlage" als E-Mail-Newsletter - hier kostenlos anmelden

Newsletter "Wirtschaft in Sachsen - News für Entscheider" - hier kostenlos anmelden

TOP Reisen
TOP Reisen
TOP Reisen

Auf ins Weite, ab in die Erholung! Unsere Top Reisen der Woche auf sächsische.de!

Guten Morgen,

während die ersten Urlaubsflieger mit Tausenden von Touristen wieder vergnügt nach Mallorca starten, schließen in Deutschland seit Tagen nach und nach die Schulen und Kitas wieder ihre Türen. Kurz nachdem sie wieder geöffnet worden sind. Hart für die Kinder, bitter für die Eltern.

Während die Länder-Chefs sich seit Tagen streiten, ob es zu Ostern nun Fernreisen oder nur ein bisschen mehr Spielraum im eigenen Bundesland geben soll, steigt die Zahl der Neu-Infektionen rasant. Die Not ist also längst da, und sie ist groß. Aber gezogen wird die „Notbremse“ dennoch noch nicht überall und auch nicht konsequent.

Es scheint, diesmal rutschen alle ungebremst und wenig vorbereitet, dafür aber mit klarer Ansage in die nächste, vielleicht bisher härteste Welle. Nahezu ungeschützt – quasi mit Surfboard auf Malle, aber ohne Rettungsring unterm Arm – am „Katastrophen-Strand“ und schauen, wie die Welle heranrollt. Denn die versprochene Test-Strategie greift noch nicht. Von der großen Impf-Kampagne ganz zu schweigen.

So bitter es ist: Die Zeit der Lockerungs-Fantasien ist damit erstmal vorüber. Doch diesmal sollte die Zeit nicht wieder ungenutzt bis zur vierten Welle verstreichen. Es muss endlich mehr Zeit, Geld und Fantasie für kreative Modellprojekte verwendet werden, wie möglichst bald ein bisschen mehr normaler Alltag, auch mit dem Virus, in Deutschland wieder möglich sein kann.

herzlichst,

Ihre Annette Binninger, Leiterin Politikredaktion sächsische.de

Die wichtigsten News am Morgen

+++ Kommt der nächste Lockdown?+++

Bei den Corona-Beratungen von Kanzlerin und Ministerpräsidenten am heutigen Montag soll nach dem Willen der SPD-regierten Länder über eine generelle Verlängerung der geltenden Lockdown-Regelungen bis in den April gesprochen werden. Die entsprechenden Landesverordnungen würden bis zum „XX. April 2021“ verlängert, heißt es ohne konkrete Datumsangabe in einem Entwurf von Seiten der SPD-Länder. Vorerst gelten die Regelungen bis 28. März. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten wollen am Montag über das weitere Vorgehen beraten.

Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer bekräftigte am Wochenende angesichts der Corona-Zahlen, dass die Entwicklung gebremst werden müsse. Es sei eine „zügige und möglichst große Reduzierung von Mobilität und Kontakten notwendig“, twitterte der CDU-Politiker.

Gleichzeitg fordern die deutschen Städte und Kommunen mehr Unterstützung durch die Politik. Städtetagspräsident Burkhard Jung zeigte sich unzufrieden. „Ich mache mir Sorgen, dass die Corona-Politik von Bund und Ländern die Unterstützung vor Ort verliert - auch bei den Oberbürgermeistern“, sagte Jung den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Geschlossenheit unter den Oberbürgermeistern bekomme Risse.

+++ Diese Sachsen wollen in den Bundestag+++

Derzeit vertreten 40 Abgeordnete aus dem Freistaat sächsische Interessen im Bundestag. Bei der Wahl im Herbst wird es zu spürbaren Veränderungen kommen. Langjährige Parlamentarier treten nicht mehr an, junge Politiker wollen nachrücken. Sächsische.de-Reporter Thilo Alexe analysiert die Kandidaten, deren Chancen und welche Überraschungen es geben könnte.

+++ Mit den Mitteln ihrer Wahl +++

Seit bald vier Jahren sitzt die AfD im Bundestag. Von Beginn an waren diese Jahre geprägt von Provokation und Eskalation, in einem Parlament, das darauf kaum vorbereitet war. Nun, zum Ende der ersten Legislatur, ist klar: Die Hoffnungen, die AfD werde sich über die Zeit im Hohen Haus mäßigen, waren umsonst. Sächsische.de-Reporterinnen Katja Bauer und Maria Fiedler berichten über eine Partei, deren Radikalisierung auch in der Bundestagsfraktion verlief. Schlussendlich war es die AfD, die den Bundestag verändert hat, nicht umgekehrt. Und sie zieht aller Voraussicht nach im Herbst erneut ein.

Der Newsletter "Politik in Sachsen"

© sächsische.de

>> Noch mehr News, die Titelseiten-Übersicht aller sächsischen Zeitungen und die Terminvorschau gibt es in der Komplettversion der "Morgenlage" jeden Morgen 5 Uhr bequem als E-Mail-Newsletter. Interesse? Dann hier kostenlos den Newsletter bestellen. <<

Mehr zum Thema Sachsen