Politik
Merken

Kretschmer und die Waffenlieferungen: Irritierender Zick-Zack-Kurs

Michael Kretschmer stellt die Entscheidung seiner Fraktion in Frage - nicht das erste Mal. Der richtige Weg für einen Bundesvize? Ein Kommentar von Annette Binninger.

Von Annette Binninger
 2 Min.
Teilen
Folgen
Michael Kretschmer (CDU) stellt wiederholt die Entscheidungen seiner Partei infrage.
Michael Kretschmer (CDU) stellt wiederholt die Entscheidungen seiner Partei infrage. © Kahnert/dpa

Wenige Worte, aus einer geschlossenen Partei-Sitzung heraus überliefert, reichen in Sachsen und weit darüber hinaus aus, um erneut für einige Stunden die Erkenntnis wachzurufen, dass Sachsen in vielerlei Hinsicht anders ist. Auch sein Ministerpräsident.

Da beschließt der Bundestag am vergangenen Donnerstag auf Drängen und mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion die Lieferung von schweren Waffen in die Ukraine. Nur wenige Tage danach stellt dies Bundes-Vize Michael Kretschmer, bekannt als "Putin-Versteher", nun wieder infrage. Man mag dies parteiintern als Ausdruck der Offenheit für Meinungsvielfalt sehen, draußen in der Lebenswirklichkeit der Menschen kommt das Ganze anders an. Kretschmer versucht damit den Spagat. Weil die Stimmung in Sachsen mal wieder eine andere ist?

Dabei folgt Kretschmer zunehmend einem in Sachsen immer wiederkehrenden Muster: Etwas wird auf demokratische Weise entschieden – ob in Berlin oder Dresden. Aber anstatt die Argumente und Entscheidungsgründe transparent und nachvollziehbar und damit mittragbar zu machen, wird das Thema auf der nächstfolgenden Ebene wieder "aufgemacht". Mit dem Tenor: "Da müssen wir jetzt erst noch mal drüber reden." Ja, man kann immer und überall über alles reden. Immer wieder neu, immer wieder anders. Aber es wirkt zunehmend irritierend, wenn jemand CDU-Bundesvize ist, der in einer solch existenziellen Frage so weit weg von seiner Partei zu sein scheint.

Mail an Annette Binninger.