Leipzig. Der Leipziger Polizeipräsident Torsten Schultze tritt zum 1. Februar von seinem Amt zurück. Das gab das Sächsische Innenministerium (SMI) am Dienstag bekannt.

"Polizeipräsident Torsten Schultze, der in den vergangenen zwei Jahren Präsident war, hat aus persönlichen Gründen um Entbindung von dieser Aufgabe gebeten", heißt es in einer Pressemitteilung.

Von "Fahrrad-Gate" bis "Anti-Corona-Demo"

Um welche Gründe es sich genau handelt, wurde nicht gesagt. Schultze soll künftig die Leitung des Referats 32 (Organisation, Planung, Controlling und Strategie der Polizei) übernehmen. Sein Nachfolger wird der bisherige Zwickauer Polizeipräsident René Demmler.

Im Umfeld der Leipziger Polizei hatte es in den vergangenen zwölf Monaten mehrere handfeste Skandale gegeben. So wurde im Frühjahr 2020 bekannt, dass eine Mitarbeiterin über mehrere Jahre sichergestellte Fahrräder aus der Asservatenkammer geschleust und über einen Kleingartenverein verkauft hatte.

Unter den Käufern befanden sich auch zahlreiche Kollegen. Doch nicht nur das "Fahrradgate" machte Schultze zu schaffen.

Bei einer großen Anti-Corona-Demonstration in Leipzig am 7. November 2020 marschierten rund 40.000 Protestler gemeinsam mit Neonazis durch die Innenstadt. Die Polizei ließ die Demonstranten weitgehend gewähren, obwohl die meisten von ihnen weder Abstand hielten noch Maske trugen.

Auf dem Online-Portal Twitter veröffentlichte Fotos und Videos zeigten auch Polizisten, die den Demonstranten gegenüber aus dem Fahrzeug heraus mit "Daumen nach oben" Zustimmung signalisierten.

Polizistin prügelt Hund - Ausbilder feuert sie an

Zuletzt sorgte ein Videoausschnitt im Netz für Empörung. Darauf zu sehen: Eine Polizistin, die in Leipzig brutal mit einer Peitsche auf einen Schäferhund einschlägt. Der Film entstand auf einem Diensthundeführer-Lehrgang.

Das Verfahren gegen den Ausbildungsleiter wurde jedoch eingestellt. Schultze ließ als Reaktion darauf, diese Ausbildungsmethode in seiner Polizeidirektion verbieten.

Ob die Vorfälle etwas mit dem Rücktritt Schultzes zu tun haben, bleibt vorerst unklar. "»Ich respektiere die persönliche Entscheidung von Torsten Schultze, der um eine andere Verwendung bat, und danke ihm für sein Engagement in den vergangenen beiden Jahren. Mit René Demmler übernimmt ein erfahrener Einsatzstratege die Polizeidirektion in der Messemetropole", so heißt es in einem Statement von Innenminister Roland Wöller (CDU).

Wöller selbst steht aufgrund des "Fahrradgates", aber auch wegen der Demonstration in Leipzig und dem kontroversen Umgang mit Daten über AfD-Mitglieder beim sächsischen Verfassungsschutz seit längerem unter großem Druck. (SZ/dkr)