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Sachsen

Politik in Sachsen – Die Morgenlage

+++ Sachsen bereitet Impfen von Schülern vor +++ Weitere Regionen lockern Corona-Regeln über Pfingsten +++ Zusätzlicher Impfstoff für Mittelsachsen +++

Biergärten können über Pfingsten in weiteren Regionen Sachsen öffnen.
Biergärten können über Pfingsten in weiteren Regionen Sachsen öffnen. © Sven Ellger

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Guten Morgen,

das Gute an der Corona-Pandemie ist doch, dass sie so schnell geht wie sie gekommen ist. Es ist noch gar nicht lange her, da mussten wir uns mit ständig steigenden Infektionszahlen auseinandersetzen und mit sich verschärfenden Verhaltensregeln. Nun strebt die Coronakurve glücklicherweise wieder in Richtung Null-Linie. Allein über das anstehende verlängerte Pfingstwochenende werden neben Leipzig und Dresden fünf weitere Regionen hinzukommen, in denen dank stabiler Inzidenzwerte von unter 100 wieder groß gelockert werden darf. In der nächsten Woche folgen weitere.

Und so werden sich, das ist bereits jetzt zu spüren, auch die politischen Diskussionen ändern - von Verschärfungs- zu Entschärfungsdebatten. Können Hotels und Pensionen nicht doch schon ab einer Inzidenz von unter 100 öffnen und nicht erst bei 50? Braucht es den Wechselunterricht an vielen Schulen noch? Das sind die Fragen, die nun verhandelt werden.

In der nächsten Woche will sich die Landesregierung auf die neue Corona-Schutzverordnung verständigen. Wie es in dieser Woche hieß, sollen die derzeit eigentlich nur bis Ende Mai geltenden Regeln aber zunächst bis Mitte Juni verlängert werden. Dann soll ein großer Lockerungsschritt kommen. Angesichts der immer noch niedrigen Impfquote und der bekannten Dynamik der Virusverbreitung scheint das vernünftig. Fraglich ist aber, ob Sachsens politische Entscheider dem öffentlichen Druck für mehr Freiheiten werden standhalten können.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Pfingstwochenende,

Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur sächsische.de


Die wichtigsten News am Morgen

+++ Regierung bereitet Impfen von Schülern vor +++

Angesichts der bevorstehenden Zulassung von Corona-Impfstoffen für Kinder ab zwölf Jahren bereitet das sächsische Gesundheitsministerium die Impfungen für diese Altersgruppe vor. Das Kultusministerium hofft, dass alle rund 200.000 Schüler bis September ein Angebot für eine Impfung erhalten, damit das nächste Schuljahr so normal wie möglich beginnen kann. Nach Informationen von saechsische.de ist derzeit ein Modell im Gespräch, dass Impfungen größerer Gruppen von Jugendlichen in den Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) vorsieht. Die Ärzte könnten beispielsweise in einer konzertierten Aktion an einem Wochenende ausschließlich Jugendliche eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt immunisieren.

+++ Weitere Regionen lockern zu Pfingsten +++

Nach den beiden sächsischen Großstädten Leipzig und Dresden stehen in weiteren sächsischen Regionen große Lockerungsschritte an - unter anderem mit der Öffnung der Außengastronomie, von Campingplätzen und Ferienwohnungen. Der Landkreis Nordsachsen kann bereits heute lockern, wie der MDR berichtet. Der Vogtlandkreis folgt morgen, wie die Freie Presse berichtet. Im Landkreis Leipzig wird die Grenze von fünf Werktagen unter einer Inzidenz von 100 voraussichtlich noch am Freitag erreicht, womit dort ab Sonntag Lockerungen gelten dürften. Der Landkreis Bautzen und die Stadt Chemnitz könnten bei stabiler Infektionslage am Montag folgen. Hier geht es zur Übersicht, was wo zu Pfingsten erlaubt ist. Zeit Online fasst die Urlaubsregelungen aller Bundesländer zusammen.

Derweil gehen die Corona-Infektionszahlen in Sachsen weiter zurück, liegen aber noch immer höher als im bundesweiten Durchschnitt. Das Robert Koch-Institut (RKI) bezifferte die Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag auf 85,5. Am Vortag hatte der Wert bei 87,9 gelegen. Sachsen bleibt damit hinter Thüringen (106,8) das Bundesland mit der höchsten Inzidenz. Von den 13 Regionen in Sachsen liegen nur noch das Erzgebirge (182,4) und Mittelsachsen (110,5) über der 100er-Schwelle, wie die Übersicht des Gesundheitsministeriums zeigt. Die beiden Regionen sind auch die einzigen, wo Schulen und Kitas noch geschlossen sind. Im Landkreis Zwickau und in der Stadt Chemnitz können sie nach Angaben des Kultusministeriums heute öffnen.

Die Stadt Leipzig lag am Donnerstag als einzige sächsische Region bei der Corona-Inzidenz mit 47,7 unter der 50er-Grenze und dies am zweiten Tag in Folge. Fällt die Inzidenz beständig unter 50, sind weitere Lockerungen möglich. Hotels und Pensionen dürfen wieder öffnen, für die Außengastronomie fallen Testpflicht und Terminbuchungen weg. Die Lockerungen könnten frühestens am 27. Mai in Kraft treten. In Dresden stieg die Inzidenz hingegen leicht auf 75,8 an. Dort gibt es zwar Freude über die seit Mittwoch geltenden Lockerungen, aber auch Frust angesichts noch immer bestehender Hygiene-Regeln. Bei manchen Wirten wächst die Sorge, dass das Personal, das sich zwischenzeitlich andere Jobs gesucht hat, nicht mehr in die Branche zurückkommt.

+++ Zusätzlicher Impfstoff für Mittelsachsen +++

Um die hohen Infektionszahlen zu drücken, erhält der Landkreis Mittelsachsen 18.000 zusätzliche Impfdosen. Zur Begründung verwies Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Donnerstag darauf, dass der Landkreis neben dem Erzgebirgskreis aktuell die Region mit dem höchsten Infektionsgeschehen in Sachsen ist. Laut Köpping werden zusätzlich 10.000 Dosen Astrazeneca und 8.000 Dosen des Impfstoffs von Johnson & Johnson zur Verfügung gestellt. Schon in der vergangenen Woche hatte die Landesregierung angekündigt, im Erzgebirgskreis mehr Tempo beim Impfen zu machen, um die Infektionszahlen zu senken - mit zusätzlichem Impfstoff und längeren Öffnungszeiten des Impfzentrums in Annaberg-Buchholz.

Unterdessen zeigt eine Umfrage von saechsische.de und den Meinungsforschern von Civey, dass viele Sachsen auf eine Impfung bei ihren Hausärzten setzen. Wir wollten wissen, wo sich die Sachsen am liebsten impfen lassen würden. Rund 59 Prozent der Sachsen, für die eine Impfung überhaupt in Frage kommt, sagen, dass das der Hausarzt wäre. Die 13 Impfzentren stehen an zweiter Stelle auf der Beliebtheitsskala. Rund 27 Prozent der impfwilligen Sachsen sagen, dass sie sich hier am liebsten impfen lassen würden. Die Betriebsärzte stehen hingegen noch nicht hoch in der Gunst der Sachsen.

Bei den Hausärzten fällt die Impfpriorisierung am kommenden Montag weg. Zugleich warnen die Mediziner aber vor zu hohen Erwartungen, weil es noch zu wenig Nachschub an Impfstoff gibt und sie darüber hinaus zuletzt nicht die versprochenen Mengen erhalten haben.


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