Politik in Sachsen – Die Morgenlage
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Guten Morgen,
die Nachricht kam gestern völlig überraschend. Dass es plötzlich so schnell geht, damit hatte keiner gerechnet: Bereits ab Freitag muss in Sachsen niemand mehr Maske tragen beim Einkaufen. Das gilt auch für den Supermarkt mit großem Publikumsverkehr. Nur in Bus und Bahn – wo es schnell enger wird – gilt dann noch Maskenpflicht.
In riesigen Schritten geht es derzeit voran – wenn man "voran" als Synonym dafür gebraucht, dass wir unserem "alten Leben", der oft ersehnten Normalität, wieder ein großes Stück näher kommen.
Das gilt auch für die Fußballstadien, für Konzerte und sonstige Großveranstaltungen, für die es jetzt bei sommerlichen Temperaturen wieder eine Perspektive gibt – und damit für viele Vereine und Betreiber, die nun wieder auf (mehr) Einnahmen hoffen dürfen.
Und dennoch bleibt nach anderthalb Jahren Corona-Dauer-Druck und -Elend da bei mir so ein kleines Eckchen, in dem sich ein klein wenig Misstrauen festgesetzt hat. Es klopft immer mal wieder ganz vorsichtig an und fragt behutsam nach, ob das nicht alles plötzlich ein bisschen zu schnell geht. In diesem Falle hoffe ich mal, dass ich unrecht behalte. Aber wirklich nur in diesem.
Herzlichst,
Ihre Annette Binninger, Leiterin Politikredaktion sächsische.de
Die wichtigsten News am Morgen
+++ Maskenpflicht beim Einkaufen fällt weg +++
In Sachsen entfällt die Maskenpflicht beim Einkaufen bei einer Wocheninzidenz von unter zehn. Die Regelung greife ab diesem Freitag mit der neuen Landesverordnung, kündigte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Dresden an. Ein Mund-Nasen-Schutz muss aber weiter in Bus und Bahn sowie in medizinischen Einrichtungen wie Krankenhäusern oder Pflegeheimen getragen werden.
Änderungen gibt es zudem auch bei Großveranstaltungen. Demnach gilt ab 16. Juli bei niedriger Corona-Inzidenz und unter Auflagen für alle Veranstaltungsorte eine maximale 50-Prozent-Auslastung - für sämtliche Großveranstaltungen aus dem Bereich des Sports und der Kultur, zum Beispiel für Konzerte, auch in Hallen. So darf Zweitliga-Aufsteiger Dynamo Dresden zum Beispiel für den Saisonauftakt am 24. Juli rund 16.000 Tickets verkaufen.
Geändert wird zudem die Arbeitnehmertestpflicht nach der Rückkehr aus dem Urlaub. Wer länger als fünf Tage in Urlaub war, muss – unabhängig von dem Ort, an dem er sich aufgehalten hat – einen Negativtest vorlegen. Wenn kein Test vorgelegt wird, muss beim Arbeitgeber ein Test gemacht werden. Diese Regelung gilt ab dem 26. Juli. Hier gibt es alle Corona-Regeln im Überblick.
+++ Impfzentren komplett ohne Terminvergabe +++
Das Corona-Impfen in Sachsen wird ab heute leichter. In den Impfzentren falle dann die Terminvergabe komplett weg, sagte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag nach der Kabinettssitzung. "Sie können einfach ins Impfzentrum gehen und werden geimpft." Bislang galt die Regelung, dass man sich ab 14 Uhr in den Impfzentren ohne Termin impfen lassen konnte. Köpping attestierte Sachsen angesichts geringer Inzidenzwerte eine gute Entwicklung - das sei aber keine Selbstverständlichkeit. Die Delta-Variante greife um sich. Im Freistaat gebe es inzwischen 136 Hin- und Nachweise zu dieser Variante. Die Ministerin appellierte an die Bevölkerung, vorsichtig zu bleiben. Wenn man einen guten Herbst haben wolle, müsse man sich impfen lassen. Sachsens Regierung arbeitet außerdem an einem Konzept, um sich auf den Herbst mit wohl wieder mehr Infektionen vorzubereiten.
Derweil verharrt das Corona-Infektionsgeschehen in Sachsen auf niedrigem Niveau. Landesweit lag die Wocheninzidenz mit 2,2 am Dienstag deutlich unter dem Bundesschnitt (6,5). In den Landkreisen Görlitz und Mittelsachsen sind laut Robert Koch-Institut in den vergangenen sieben Tagen gar keine neuen Infektionen bekannt geworden. Am höchsten lag der Wert in Dresden mit 5,2 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern, außerdem lässt dort das Impfinteresse deutlich nach. Die Zahl neuer Infektionen ist in Sachsen im Vergleich zur Vorwoche aber deutlich gestiegen. Nach den Zahlen des sächsischen Gesundheitsministeriums sind am Dienstag 43 neue Infektionen im Vergleich zum Vortag gemeldet worden. Vor einer Wochen waren es noch 15 neue Fälle. Alle Entwicklungen zur Pandemie in Sachsen, Deutschland und der Welt gibt es in unserem Newsblog.
+++ Ministerium: Keine Tests in Ferien für Schüler +++
Corona-Tests für Schüler in den Sommerferien wird es nicht geben. Das teilte das Kultusministerium am Dienstag nach einem Bericht der Freien Presse mit. Zuvor hatte die Leipziger Volkszeitung über Pläne des Sozialministeriums zu Corona-Tests für Schüler "gegebenenfalls noch in den letzten Ferienwochen" berichtet. Das Kultusministerium plane "Sondermaßnahmen" erst in den ersten zwei Wochen nach den Sommerferien, so ein Ministeriumssprecher. Dazu gehöre eine zweimalige Testpflicht pro Woche für Schüler und Schulpersonal. Derzeit ist pro Woche nur ein Negativtest erforderlich. Wie die Leipziger Volkszeitung berichtet, erwägt das Kultusministerium nach den Ferien außerdem eine Maskenpflicht an weiterführenden Schulen.
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