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So will Sachsen in die Kitas investieren

Die Koalition hat sich in den Haushaltsverhandlungen auf mehr Geld für die frühkindliche Bildung in Sachsen geeinigt. Wo es Verbesserungen geben soll.

Von Andrea Schawe
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Für frühkindliche Bildung macht Sachsens Koalition mehr Geld locker.
Für frühkindliche Bildung macht Sachsens Koalition mehr Geld locker. © Symbolfoto: dpa/Bernd Settnik

Doch keine Kürzungen für die Kitas: CDU, Grüne und SPD haben sich darauf geeinigt, den Etat für frühkindliche Bildung um mehr als 200 Millionen Euro zu erhöhen – auf insgesamt 1,8 Milliarden Euro. Im Haushaltsentwurf waren für die Jahre 2023/24 noch Kürzungen im Kita-Bereich vorgesehen, weil wegen der zurückgehenden Geburten mit weniger Kindern gerechnet wird. Der Ausschuss für Schule und Bildung hat den Änderungen der Koalition schon zugestimmt, Mitte Dezember will dann der Landtag den Haushalt endgültig beschließen.

Kinder und Familien seien der Kern der Gesellschaft und nähmen auch im Haushalt einen wichtigen Platz ein, teilt die SPD-Sprecherin für Kitas, Juliane Pfeil, mit. „Ich freue mich, dass es uns als Koalition gelungen ist, bei den Kitas eine ordentliche Schippe draufzulegen“, sagt Christin Melcher (Grüne). Auch der CDU ist es „ein Herzensanliegen, für eine hohe Qualität in der frühkindlichen Bildung zu sorgen“, so Iris Firmenich.

Finanziert werden soll das unter anderem über das neue „Kita-Qualitätsgesetz“, eine Fortsetzung des Gute-Kita-Gesetzes, das zum Jahresende ausläuft. Sachsen kann mit etwa 98 Millionen Euro jährlich rechnen. Damit das Geld auch verwendet werden kann, muss Sachsen sein Kita-Gesetz erneuern. Die Koalition will sich darauf bis Juni/Juli einigen.

Mehr Erzieherinnen und Erzieher in den Einrichtungen

Ab 1. August 2023 werden 1.000 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas finanziert. Damit soll eine Personalreserve aufgebaut werden, um nicht planbare Fehlzeiten etwa durch Krankheit zu kompensieren – das ist ein Einstieg in einen „ehrlichen“ Betreuungsschlüssel wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist. Der Freistaat stellt dafür insgesamt 81,5 Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem wird weiterhin die Vor- und Nachbereitungszeit der Kita-Fachkräfte finanziert.

Kommunen bekommen Ausgleich für gestiegene Personal- und Sachkosten

Die Kita-Pauschale, die der Freistaat an die Kommunen überweist, steigt zum 1. Januar 2023 um 200 Euro pro Kind. Damit sollen die Kommunen in der Lage sein, Personal- und Sachkosten auszugleichen – und die Elternbeiträge so gut wie möglich stabil zu halten.

Die letzte Erhöhung der Kita-Pauschale fand Mitte 2019 statt, seitdem sind die Kosten durch Tariferhöhungen und hohe Energiepreise sprunghaft gestiegen. Das Land überweist dann pro Kita-Kind 3.237 Euro an Städte und Gemeinden – etwa 53 Millionen Euro pro Jahr.

Sprachförderung wird weiterentwickelt

Ein weiterer Punkt auf der Liste ist die Fortsetzung des Programms der Sprach-Kitas – allerdings nicht in der bisherigen Form. Der Bund hat mit dem Programm zusätzliches Personal an Kitas zur Sprachentwicklung finanziert. Mehr als 420 Fachkräfte in 364 Einrichtungen profitieren in Sachsen davon.

Der Bundestag hat kürzlich eine Übergangsfinanzierung bis zum Sommer beschlossen, danach sollen die Länder übernehmen. Eine „1 zu 1“-Fortführung des Bundesprogrammes sei nicht möglich, unter anderem weil der Bund über eine zentrale Servicestelle die Verträge geregelt hat, heißt es. Das müssten die Länder erst einmal aufbauen.

Der Freistaat finanziert ein Konzept mit 175.000 Euro. Ab Juli 2023 soll es dann ein Landesprogramm für sprachliche Förderung geben, das flächendeckend und überregional wirkt. Nach den Vorstellungen der Koalition geht es dabei mehr um Weiterbildung der Erzieherinnen und Erzieher statt der Arbeit in konkreten Kitas. Insgesamt werden dafür 10,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Ziel sei es, vorhandene Strukturen und Fachkräfte einzubinden, sagt Christin Melcher. Viele haben wegen des Hin und Hers nur einen Arbeitsvertrag bis Ende des Jahres. Logopäden, Erziehungswissenschaftler oder Erwachsenenausbilder, die zwei Jahre als Sprachfachkraft gearbeitet haben, dürfen auch weiterhin in Kitas tätig sein. Sie könnten sich auf die neu geschaffenen Erzieherstellen bewerben, heißt es.

Kritik an dem Vorhaben und der Neukonzipierung kommt von der Opposition: Linke und AfD wollen die Sprachförderung wie im Bundesprogramm fortsetzen.

Mehr Sozialarbeiter in den Kitas geplant

Einrichtungen mit besonderem Bedarf werden zusätzlich unterstützt. In Zukunft soll an insgesamt 260 Kitas inklusive Hort Sozialarbeit gefördert werden. Bisher wurde das nur an 42 Einrichtungen finanziert. Außerdem soll mit einem weiteren Projekt die Elternarbeit und Familienbindung in Kitas gefördert werden. „Die Erkenntnisse aus dem bisherigen Modellprojekt ‚Eltern-Kind-Zentren‘ werden damit gesichert“, so SPD-Bildungspolitikerin Juliane Pfeil.