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ARD-Chef Buhrow: Wir sind nicht reformmüde

Im sächsischen Landtag haben die Beratungen zur Erhöhung des Rundfunkbeitrages begonnen. Mit dabei: ARD-Vorsitzender Tom Buhrow.

Tom Buhrow, ARD Vorsitzender, hat am Montag im sächsischen Landtag zum Thema Rundfunkbeitrag gesprochen.
Tom Buhrow, ARD Vorsitzender, hat am Montag im sächsischen Landtag zum Thema Rundfunkbeitrag gesprochen. © dpa

Dresden. Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow hat den Reformwillen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bekräftigt. „Es stimmt nicht, wenn manche behaupten, dass wir reformmüde seien“, sagte er am Montag bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft, Hochschule, Medien, Kultur und Tourismus des sächsischen Landtages in Dresden. Dabei ging es um die geplante Erhöhung des Rundfunkbeitrages, der von aktuell 17,50 Euro monatlich ab nächstem Jahr um 86 Cent auf 18,36 Euro steigen soll.

Die Ministerpräsidenten hatten den Staatsvertrag dazu schon im Sommer unterzeichnet. Nun müssen noch ausnahmslos alle 16 Länderparlamente zustimmen, damit die Erhöhung in Kraft treten kann. Der Rundfunkbeitrag als Haupteinnahmequelle von ARD, ZDF und Deutschlandradio würde damit seit 2009 erstmals wieder steigen. Besonders aus dem Landtag in Sachsen-Anhalt kommt aus der Opposition Gegenwind, die bei einer Abstimmung nach jetzigem Stand über eine Mehrheit verfügen würde.

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Buhrow verteidigte die geplante Beitragserhöhung und verwies auf die Reform- und Einsparanstrengungen der vergangenen Monate. Die ARD werde zudem die Debatte zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks „konstruktiv begleiten und nicht alles ablehnen“. Experten sprachen sich in der Anhörung mehrheitlich für die Beitragsanhebung aus und mahnten zugleich Reformen an. Ohne eine substanzielle Reform an Auftrag und Struktur werde es keine tiefgreifenden Einsparungen geben, betonte der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), Heinz Fischer-Heidlberger. Dieses Gremium hatte die Erhöhung um 86 Cent vorgeschlagen, die Länderchefs hatten sich bei ihrer Entscheidung daran orientiert.

Im sächsischen Landtag deutet sich eine Mehrheit für eine Anhebung des Rundfunkbeitrags ab, verbunden mit der Forderung nach Reformen. Die AfD lehnt als einzige Fraktion die Erhöhung generell ab. (dpa)

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