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Sachsen scannt mehr Kfz-Kennzeichen

Sachsen will die automatische Erfassung von Nummernschildern ausbauen. Die erste stationäre Anlage kommt 2021. Neue mobile Scanner kommen dazu.

Sachsen will das Kontrollsystem zum Abgleich von Kfz-Kennzeichen ausbauen.
Sachsen will das Kontrollsystem zum Abgleich von Kfz-Kennzeichen ausbauen. © Dietmar Thomas (Symbolbild)

Dresden. Mobile Scanner, die vom Fahrbahnrand aus die Kennzeichen von Autos mit Fahndungsdatenbanken abgleichen, nutzt die sächsische Polizei bereits seit sieben Jahren. Nun will man das Kontrollsystem weiter ausbauen.

Im kommenden Jahr soll erstmals auch eine stationäre Anlage zur Erfassung und automatischen Auswertung von Kfz-Kennzeichen eingesetzt werden. Geplant ist der Aufbau an einem Autobahnabschnitt im Freistaat. Der genaue Standort wird zurzeit noch geprüft. Die Inbetriebnahme der Anlage ist für das Frühjahr, spätestens aber im Sommer 2021 vorgesehen. Das bestätigte das Innenministerium in Dresden gegenüber der SZ. 

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Laut Projektleiter René Kolodziej ist eine Spezialfirma bereits mit den entsprechenden Planungen sowie der Einrichtung der Anlage beauftragt worden. „Die technische Erneuerung der automatisierten Kennzeichenerkennung für die sächsische Polizei erhöht die Chance, beispielsweise Autodiebe zu ergreifen. Seit ihrer Einführung im Jahr 2013 ist sie ein wesentliches Element der polizeilichen Fahndungsarbeit.“

Gleichzeitig mit der Errichtung der neuen stationären Anlage wird deshalb auch die mobile Kontrolltechnik erneuert. So sollen die bislang eingesetzten sechs mobilen Kennzeichenscanner komplett gegen modernere Geräte ausgetauscht werden, die künftig mit der stationären Anlage zu einem System verbunden werden können. Die Gesamtkosten für die neue Anlage sowie die geplanten Umrüstungen betragen rund 1,5 Millionen Euro.

Kennzeichenerfassung in Sachsen nur befristet

Ob es in Sachsen bei nur einer stationären Kontrollanlage bleibt, hängt von einer gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfung des Einsatzes der neuen Technik ab. Sollte die positiv ausfallen, seien weitere Anlagen landesweit denkbar, heißt es aus dem Ministerium. Die automatisierte Kennzeichenerfassung erfolgt in Sachsen weiterhin nicht im Dauerbetrieb, sondern stets nur befristet und aus einem konkreten Anlass. Alle dabei erfassten Kennzeichen werden sofort wieder gelöscht, wenn sie nicht in einer speziellen Suchdatenbank enthalten sind. Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht die Auflagen für den Betrieb solcher Anlagen noch einmal verschärft.

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Kritik gab es in Sachsen wiederholt an der Effizienz der Technik. So stieß die Polizei im vergangenen Jahr mit Hilfe der Scanner zwar auf 166 Kfz-Versicherungsverstöße, aber nur in 14 Fällen auf gestohlene bzw. verloren gegangene Kennzeichen, die illegal an anderen Fahrzeugen angebracht waren. In 41 Fällen wurde zudem bei den Kontrollen gestohlene Fahrzeuge entdeckt und in 100 weiteren Fällen Kennzeichen erkannt, die im Zusammenhang mit einer Personenfahndung ausgeschrieben waren.

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