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Sachsen plant neue Asylunterkünfte

Die Flüchtlingszahlen an der deutsch-polnischen Grenze steigen. Sachsen will die Erstaufnahme für Asylsuchende nun erweitern. Wo sie geplant sind.

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Ein syrischer Asylsuchende steht in einer Erstaufnahmeeinrichtung.
Ein syrischer Asylsuchende steht in einer Erstaufnahmeeinrichtung. © dpa

Dresden. Der Andrang von Flüchtlingen an der deutsch-polnischen Grenze hält auch in Sachsen weiter an. Die Bundespolizei griff im Landkreis Görlitz binnen 24 Stunden weitere 79 Flüchtlinge auf. Sie stammen aus dem Irak, Jemen, Syrien und dem Iran, teilte die Bundespolizeidirektion Ludwigsdorf am Freitag mit. Unter den Betroffenen seien auch mehrere Kinder gewesen. 27 Frauen, Kinder und Männer waren in einem Waldstück zwischen den Ortslagen Kodersdorf und Wiesa entdeckt worden.

Die Bundesregierung zeigte sich am Freitag über die Entwicklung besorgt. Es gebe Hinweise, dass die Schleusung über Belarus nach Polen, Lettland und Litauen "aktiv vom Regime in Minsk gesteuert wird", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin. Die Bundesregierung sei dazu in sehr engem Austausch mit den Institutionen und Mitgliedstaaten der Europäischen Union und prüfe Instrumente, um eine Handlungsänderung des Regimes in Minsk herbeizuführen.

Seit August sind auf der neuen Fluchtroute über Belarus und Polen der Bundespolizei zufolge mehr als 4.300 Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist. Sie stammten vorrangig aus dem Irak sowie aus Syrien, Jemen und dem Iran. Davon sind vor allem Brandenburg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern betroffen.

1.100 weitere Plätze sollen geschaffen werden

Die Bundesregierung habe vorgeschlagen, weitere Sanktionen gegen Belarus zu beschließen, "um gezielt gegen Menschenschmuggel und die politische Instrumentalisierung von Flüchtlingen und Migranten" vorzugehen, betonte die Sprecherin. Gleichzeitig wirke man auf die Herkunftsstaaten der Flüchtlinge ein sowie auf die Transitstaaten, von denen aus diese per Flugzeug nach Belarus kommen. Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte im Mai als Reaktion auf verschärfte Sanktionen der Europäischen Union angekündigt, Migranten nicht mehr an der Weiterreise nach Polen und ins Baltikum zu hindern. Polen, Lettland und Litauen haben daraufhin die Grenzsicherung verschärft.

Sachsen kündigte am Freitag an, Kapazitäten für die Erstaufnahme von Asylbewerbern aufstocken. Durch Ausbau und Verdichtung sollen rund 1.100 weitere Plätze in den nächsten Wochen geschaffen werden, sagte Thomas Rechentin, Amtsleiter im Innenministerium, auf Anfrage. Zum einen sollen in Chemnitz und Leipzig bestehende Objekte so genutzt werden, dass dort 450 Flüchtlinge zusätzlich unterkommen können. Hinzu kommen 700 Plätze bis Anfang Dezember - etwa in Dölzig, Mockau oder Leipzig. Dafür sollen früher genutzte Liegenschaften des Freistaates umgebaut und ertüchtigt werden.

Sachsen muss fünf Prozent der Flüchtlinge aufnehmen

Derzeit sind die Erstaufnahmeeinrichtungen im Freistaat zu 74 Prozent belegt - rund 950 Plätze sind damit noch frei. Rechentin verwies auf eine "sehr dynamische Situation" an der deutsch-polnischen Grenze. Wurden Anfang September in Sachsen noch 10 Migranten nach unerlaubter Einreise aufgegriffen, stieg deren Zahl Ende September bereits auf 372. Angaben zu den Kosten für die Aufstockung der Kapazitäten nannte Rechentin nicht. Es gehe nun darum, die ankommenden Menschen aus Belarus nach geltenden Standards unterzubringen.

Migranten würden durch die Bundespolizei das erste Mal auf das Coronavirus getestet, erklärte Rechentin. Derzeit werden an der Grenze zudem sogenannten Aufnahmestrecken eingerichtet, um die ankommenden Flüchtlinge zu registrieren. Anschließend verbringen die Flüchtlinge in der Erstaufnahme 14 Tage in Quarantäne, bevor sie nach geltenden Regeln auf sächsische Kommunen oder andere Bundesländer verteilt werden.

Laut Rechentin gibt es Gespräche mit dem Bund, wie die ankommenden Flüchtlinge schneller auf die anderen Bundesländer verteilt werden könnten. Zudem sollen sie möglichst rasch auf die sächsischen Kommunen verteilt werden, um Platz in den Erstaufnahmeeinrichtungen zu schaffen. Sachsen muss gemäß dem Königsteiner Schlüssel etwa fünf Prozent der Flüchtlinge aufnehmen. (dpa)