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Sebnitz

Alkoholverbot in Stolpen gekippt

Zwei Schulbushaltestellen sollten alkoholfrei werden. Die Stadt hat die Rechnung ohne das Landratsamt gemacht.

An der Bushaltestelle Pfarrfelder in Stolpen bleibt Alkohol tabu.
An der Bushaltestelle Pfarrfelder in Stolpen bleibt Alkohol tabu. © Steffen Unger

Es wäre wohl zu einfach gewesen, das Alkoholverbot an den beiden Stolpener Bushaltestellen Ärztehaus und Pfarrfelder im gleichnamigen Wohngebiet einfach zu verlängern, so wie es in der Polizeiverordnung verankert war. Der Stadtrat von Stolpen  stimmte unlängst zu, das es dort auch weiter verboten bleibt, alkoholische Getränke zu sich zu nehmen und überhaupt auch solche mit sich zu führen, um sie dort zu trinken. Damit will die Stadt dem Alkoholkonsum bereits in seinen Ansätzen den Garaus machen. Möglich ist das, weil die Stadt als Ortspolizeibehörde eine entsprechende Verordnung erlassen kann. Allerdings muss sie dies auch begründen können. Und das konnte man vor allem mit der Nähe zum Schulkomplex. Ehemalige Schüler sollen unter anderem dort getrunken und Fahrgäste beleidigt haben. Und einen Trinkertreff an den Schulbushaltestellen wollte man nun wirklich nicht. 

Doch nun hat das Landratsamt die gesamte Polizeiverordnung gekippt. Die ist null und nichtig, wegen dem Passus mit dem Alkoholverbot an den beiden Haltestellen. Die Kriterien, ein Alkoholverbot auszusprechen, sind streng. "Der Nachweis, dass etwas passieren könnte, trifft auf die Haltestelle Ärztehaus nicht zu", sagt Stolpens Bürgermeister Uwe Steglich (FDP). Er bedauere die Entscheidung. Man solle doch den Kommunen mehr Freiräume und die Hoheit lassen, über solche Sachen selbst zu entscheiden. Immerhin gehe es hier um den Schutz von Kindern und Jugendlichen. Übrig bleibt demzufolge nur das Alkoholverbot an der Bushaltestelle Pfarrfelder. 

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Allerdings muss ein solches Verbot auch zeitlich begrenzt sein. Deshalb gilt es an den beiden Bushaltestellen montags bis sonnabends von 11 bis 23 Uhr. Sonntags habe man das Verbot nicht verhängen können, da kein Schulbus fahre, und es somit nicht begründbar wäre. 

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