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Ein zweites Lochmühlen-Drama verhindern

Der Investor hatte sich mit seinem Lohmen-Projekt in den Fallstricken der Bürokratie verfangen. Eine neue Arbeitsgruppe soll ähnliche Fälle im Landkreis verhindern.

Der Lochmühlen-Investor hatte zwar eine Baugenehmigung. Doch damit war es offenbar nicht getan.
Der Lochmühlen-Investor hatte zwar eine Baugenehmigung. Doch damit war es offenbar nicht getan. © Daniel Schäfer

Lochmühleninvestor Herrmann Häse sollte im vergangenen Jahr 3.000 Euro Strafe zahlen, weil er mit Bauarbeiten an dem Objekt begonnen hatte. Eine Baugenehmigung lag auch vor, allerdings keine naturschutzrechtliche Genehmigung. Er war davon ausgegangen, dass diese gleichfalls mit der Baugenehmigung erteilt wurde. Bürokratische Fallstricke in denen er sich nicht als Erster verfangen hatte. Beispiele gibt es dafür im Landkreis Sächsische Schweiz einige, auch Kommunen sind da nicht ausgenommen. Ein solches Drama wie mit der Lochmühle in Lohmen soll sich nicht wiederholen.

In einer kürzlich stattgefundenen Video-Konferenz zwischen Umweltminister Wolfram Günther (Die Grünen), Landrat Michael Geisler (CDU) und Mitarbeitern beider Behörden sowie der Landesdirektion wurde darüber diskutiert, wie künftig solche Dinge verhindert oder zumindest abgemildert werden könnten. "Mit der Lochmühle ist das unglücklich gelaufen. Wir müssen sehen, wie wir so etwas künftig besser machen können", sagt Landrat Michael Geisler. Man würde deshalb eine neue Struktur aufbauen, eine sogenannte Behördenrunde. In dieser Runde wären Vertreter der Landesdirektion, Fachämter, Tourismusverband sowie das Landratsamt.

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Hilfestellung für Investoren in der Sächsischen Schweiz

In dieser Runde sollen laut Landrat solche Bauanträge zuerst behandelt werden, um zu sehen was machbar ist und was nicht. Dabei sollen auch die rechtlichen Grundlagen und Anforderungen mit geprüft werden. Im Ergebnis soll dann mit den Antragstellern, Investoren oder Planern besprochen werden, ob und wie das Vorhaben umgesetzt werden könnte. "Wir wollen also vorher darüber beraten. Letztlich könnten die Investoren auch Geld sparen, wenn sie von vornherein wissen, dass ihr Vorhaben keine Chance hat", sagt Landrat Geisler. Die Expertenrunde wolle aber nur Empfehlungen geben. Es werde keiner davon abgehalten, trotzdem Geld auszugeben. Aber in so einem breit aufgestellten Gremium könnten eben einige Fragen zumindest vorher schon einmal abgeklärt werden.

Was in Landschaftsschutzgebieten geht und was nicht

In einer weiteren Expertenrunde wolle man sich dann dem Thema Entwicklungsmöglichkeiten im Landschaftsschutzgebiet widmen. Auch hier sollen konkrete Themen unter anderem mit dem Umweltministerium aber auch mit dem Finanzministerium besprochen werden. So wird es unter anderem um das Parkplatzproblem gehen, welches in der Sächsischen Schweiz noch zu lösen ist. "Ein weiterer Komplex werden sicherlich die Bergbauden und Bauden in sensiblen Gebieten sein, wie zum Beispiel der Winterberg, das Zeughaus oder die Amselfallbaude. Hier muss dann auch einmal das Finanzministerium einen Spruch machen", sagt Michael Geisler.

Im Weiteren soll es um Themen wie den Brandschutz und die Brandverhütung in solch sensiblen Gebieten gehen und natürlich auch um die richtig großen Projekte im Landkreis. Die wären zum Beispiel: die Festungsbahn in Königstein, der Auffangparkplatz in Leupoldishain, die Verlängerung der Kirnitzschtalbahn oder eben auch die Sanierung der Basteiaussicht und ähnliches.

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