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Sebnitz

SOE: Gilt die 3-G-Regel auch im Wahllokal?

Die Wahlvorstände im Landkreis wurden in den letzten Wochen geschult. Denn auf sie kommt nicht nur mehr Arbeit zu.

Wenn am Sonntag gewählt wird, gilt es auch, Corona-Regeln zu beachten.
Wenn am Sonntag gewählt wird, gilt es auch, Corona-Regeln zu beachten. © dpa-Zentralbild

Wer noch nicht per Briefwahl abgestimmt hat, sondern am Sonntag direkt ins Wahllokal gehen möchte, muss wegen der Corona-Regeln einiges beachten. Und das sind nicht nur die Abstandsvorschriften. Bei einem hohen Andrang ordnet der Wahlvorstand den Zutritt im Wahlraum. Das heißt unter den Corona-Abstandsregeln, dass die Wahlvorstände darauf achten müssen, dass sich nicht zu viele Personen gleichzeitig in einem Raum aufhalten und dass der Mindestabstand von 1,50 Meter gewahrt werden kann.

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Die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung bestimme allerdings, dass die 3-G-Regelung für Wahlgebäude keine Anwendung findet, so Kommunalamtsleiter Thomas Obst im Landratsamt Pirna. Jedoch müssten alle Personen, die sich in den Räumlichkeiten aufhalten, einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Und was passiert, wenn das jemand ablehnt? Auch darauf gibt es eine Antwort. Die jeweiligen Wahlvorstände entscheiden im Rahmen ihrer Ordnungsbefugnisse, ob und wie sie die Stimmabgabe in solchen Fällen ermöglichen. Es wäre grundsätzlich zulässig, solchen Wählern zunächst den Zutritt zum Wahlraum zu verwehren und eine Stimmabgabe erst zu gewähren, wenn sie der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nachkommen, soweit das Vorliegen einer Ausnahme von der Maskenpflicht nicht nachgewiesen werden könne, sagt Thomas Obst. Das Gleiche gelte dann auch für die öffentlichen Stimmenauszählungen.

Außerdem sind die Wahlvorstände angewiesen, in unregelmäßigen Abständen die Kontaktflächen im Wahlraum zu desinfizieren. Wer möchte, kann auch seinen eigenen Kugelschreiber mitbringen.

Im Wahlkreis 158, das ist der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, öffnen am Sonntag 265 Wahlräume. In denen werden rund 2.000 Personen für einen ordnungsgemäßen Verlauf der Wahl sorgen. Gewählt werden kann in der Zeit von 8 Uhr bis 18 Uhr. (SZ/web)

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