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So will Sachsen seine Corona-Entscheidungen treffen

Wie geht es nach dem 15. Februar weiter? Dreimal tritt Sachsens Kabinett nächste Woche zusammen, um mögliche Lockerungen zu beraten.

Kommt es wirklich zu Lockerungen? Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) muss nächste Woche mit seiner Ministerrunde schwere Entscheidungen in der Corona-Krise treffen. Foto: dpa/Robert Michael
Kommt es wirklich zu Lockerungen? Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) muss nächste Woche mit seiner Ministerrunde schwere Entscheidungen in der Corona-Krise treffen. Foto: dpa/Robert Michael © Archivbild: dpa

Dresden. Die nächste Woche wird eine der wichtigsten Entscheidungswochen in der Corona-Krise. So warten nicht nur alle gespannt auf die fast schon legendäre Video-Schalte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch zur Beratung des weiteren Vorgehens mit den Länderschefs ab 15. Februar.

Auch der Freistaat muss sich danach entscheiden, wie es dann weitergeht. Eine Verlängerung großer Teile des derzeitigen Lockdown gilt als wahrscheinlich. Doch in Sachsen hat man sich innerhalb der Koalition bereits darauf verständigt, dass zumindest die Grundschulen bei einem Inzidenzwert unter 100 wieder den eingeschränkten Regelbetrieb aufnehmen und Friseure wieder öffnen sollten, womöglich sogar Teile des Einzelhandels, wenn die Inzidenz unter 50 fiele.

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Doch beschlossen ist noch lange nichts. Und diese Offenheit will das Kabinett auch nach außen transportieren: In einer digitalen Bürger- und Expertenkonferenz stellen sich Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), Vize-Ministerpräsident Wolfram Günther (Grüne), Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) und Kultusminister Christian Piwarz (CDU) sowie andere Kabinettsmitglieder am Montag ab 16 Uhr den Fragen von Bürgern. Man ist um Transparenz bemüht.

Sächsische Minister beraten über "Perspektivplan"

Nur einen Tag später trifft sich die Ministerrunde dann zum ersten Mal, um über die nächste Corona-Schutzverordnung zu reden, aber auch um erstmals über einen Entwurf für den „Perspektivplan“ zu sprechen – ein detailliertes, schrittweises Szenario für den Lockdown-Ausstieg. Doch Beschlüsse sollen dabei noch nicht fallen. Das wäre auch politisch gewagt, denn am Mittwoch wird zunächst die Merkel-Länderchef-Runde einen groben Kurs für die nächsten Wochen festlegen – zumindest wird man versuchen, wieder einen einheitlichen Weg zu finden.

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Doch das dürfte diesmal so schwer sein wie nie zuvor. Denn der Druck in den Ländern auf die jeweiligen Regierungschefs ist immens hoch. Die Bevölkerung, Unternehmen, Verbände und Kulturschaffende drängen auf Lockerungen und Erleichterungen. Über die Ergebnisse will das sächsische Kabinett dann gleich im Anschluss, am Mittwoch nach 20 Uhr, beraten und möglicherweise die eigenen Pläne überdenken und verändern. Und schließlich sollen auch die zuständigen Ausschüsse des Parlaments am Donnerstag noch dazu beraten. Erst am Freitag werden dann die neuen Corona-Beschlüsse in einer weiteren Kabinettssitzung beschlossen und ab Montag in Kraft treten. Doch bis dahin werden es anstrengende Tage – für alle.

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