So will Sachsen die Flüchtlinge aus der Ukraine verteilen

Dresden. Der Krieg in der Ukraine hat eine immense Fluchtbewegung ausgelöst. Rund 2,5 Millionen Menschen hat das Nachbarland Polen aufgenommen. Für Mitte März bezifferte die Internationale Organisation für Migration die Zahl der Binnenflüchtlinge, die innerhalb der Ukraine ihre Heimatorte verließen, auf rund 6,5 Millionen. Auch Deutschland nimmt Geflüchtete auf.
Wie viele? Das ist unklar, Ukrainer benötigen kein Visum. Registriert hat die Bundespolizei rund 325.000 Menschen, doch in der Bundesrepublik haben wohl mehr Geflüchtete Schutz gesucht. Am Dienstag hat sich Sachsens Kabinett mit der Aufnahme und Unterbringung der Menschen im Freistaat befasst.
Wie viele aus der Ukraine Geflüchtete leben derzeit in Sachsen?
Geflüchtete können sich in Aufnahmeeinrichtungen des Landes und der Kommunen registrieren lassen. Das haben nach Angaben der Präsidentin der Landesdirektion, Regina Kraushaar, rund 18.000 getan. Dazu kommen etwa 12.000 Menschen, die auf anderem Weg Kontakt mit dem Staat hatten, etwa mit Sozialämtern oder Schulen. Das bedeutet, etwa 30.000 Menschen aus der Ukraine leben derzeit im Freistaat – in Aufnahmeeinrichtungen in den Großstädten, in Hotels, in Wohnungen oder eben bei Sachsen, die sie aufgenommen haben.

Wie viele Menschen kommen täglich im Freistaat an?
Die Entwicklung ist derzeit rückläufig. Anfang März wurden einmal knapp 700 Geflüchtete aus der Ukraine an einem Tag in den Aufnahmeeinrichtungen der Landesdirektion registriert, am Montag waren es weniger als 100. Unklar ist zudem, wie viele von ihnen wieder in ihre Heimat zurückgekehrt sind. Ukraine-Helfer berichten davon, dass viele diesen Wunsch haben.
Sozialministerin Petra Köpping (SPD) erzählte unlängst nach einem Gespräch mit Geflüchteten, dass sich manche zierten, Hilfe anzunehmen. Sie glaubten, sie müssten Leistungen zurückzahlen. Dies sei jedoch nicht der Fall. Der Bund stellt zwei Milliarden Euro bereit. Wie viel davon nach Sachsen fließt, ist noch offen. Bis nach Ostern will das Land den Bedarf klären.
Wie funktioniert die Verteilung der Menschen in die Kommunen?
In den Aufnahmeeinrichtungen in Leipzig, Dresden und Chemnitz leben derzeit mehr als 3.300 Menschen aus der Ukraine. Die Schutzsuchenden, die Staatsregierung kalkuliert mit 3.500, sollen bis Ende Mai auf die Kommunen verteilt werden. Dabei gilt ein nach Einwohnerzahlen geschaffener Schlüssel, wie der Amtschef des sächsischen Innenministeriums, Thomas Rechentin, sagte. Mit je 14 Prozent wird ein Großteil der Schutzsuchenden Dresden und Leipzig zugewiesen.
Die Kreise in Ostsachsen nehmen demnach zwischen rund sechs und sieben Prozent der Menschen auf. Die Landesdirektion berücksichtigt dabei die bereits in den Regionen lebenden Ukrainer. Zudem kann sie den Geflüchteten nahelegen, auch in ländliche Regionen zu gehen, aber keinen Zwang ausüben. Ministerin Köpping wies in den vergangenen Tagen mehrfach darauf hin, dass die Betreuung etwa im Vogtland und dem Erzgebirgskreis gut funktioniere und die Menschen in ländlichen Regionen nicht in Hallen untergebracht seien.
Was passiert mit den Haustieren der Ukrainer?
Die Frage mag verwundern. Doch anders als bei den Fluchtbewegungen ab 2015, als Syrer und Nordafrikaner nach Deutschland kamen, haben nun etliche Ukrainer ihre Haustiere dabei. In der Erstaufnahme in Leipzig soll in der kommenden Woche ein Zelt errichtet werden, das Platz für 20 Tiere bietet. In Dresden wurde nach Angaben von Landesdirektionschefin Kraushaar bereits ein Container aufgestellt. Zudem prüft das Land Hilfen für Tierheime.