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Sachsens SPD-Chef im Groko-Team

Martin Dulig will sich für die Themen Gerechtigkeitsfonds, Grundrente sowie Bildung und Forschung einsetzen.

© dpa

Von Karin Schlottmann

Wie geht's Brüder

Eine Reportagereise durch Osteuropa 30 Jahre nach dem Umbruch auf Sächsische.de

Dresden. Union und SPD wollen an diesem Freitag Verhandlungen über eine neue Große Koalition aufnehmen. Zunächst sind Verhandlungen bis zum 4. Februar terminiert. Wie die sächsische SPD mitteilte, gehört Landeschef Martin Dulig dem 35-köpfigen SPD-Verhandlungsteam an. Er wolle sich für die Themen Grundrente, Gerechtigkeitsfonds sowie Bildung und Forschung einsetzen, sagte Dulig, der auch Wirtschaftsminister ist. Neben der großen Runde der Koalitionsverhandlungen haben die Parteien 18 Arbeitsgruppen eingesetzt. Dulig nimmt auch an der Arbeitsgruppe Wirtschaft teil, Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping wurde in die Integrations-AG berufen.

Nach der knappen Zustimmung eines SPD-Parteitages zeichnen sich harte Verhandlungen ab – unter anderem bei den Themen Flüchtlinge, Gesundheit und Arbeitsmarktpolitik. Die Union lehnt zwar grundlegende Änderungen an der gemeinsamen Sondierungsvereinbarung vom 12. Januar ab, vermeidet derzeit aber scharfe Töne. In der Gesundheitspolitik hatten Unionspolitiker bereits signalisiert, sich Änderungen bei Honoraren für Landärzte oder bei den Wartezeiten für Arzttermine vorstellen zu können. Allerdings blockiert vor allem die CSU beim Familiennachzug und befristeten Arbeitsverträgen.

(mit dpa)