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Schäuble will mehr Geld für Flüchtlingslager an Syriens Grenze

Für eine effektive Eindämmung der Massenflucht nach Europa müsste nach den Worten des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble erheblich mehr Geld zur Versorgung von Kriegsflüchtlingen in Syriens Nachbarländern bereitgestellt werden.

Davos. Für eine effektive Eindämmung der Massenflucht nach Europa müsste nach den Worten des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) erheblich mehr Geld zur Versorgung von Kriegsflüchtlingen in Syriens Nachbarländern bereitgestellt werden. Dies werde Europa zwar etliche Milliarden mehr als bisher kosten, aber es sei dringend nötig, sagte Schäuble am Donnerstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos. Die Krisen und Konflikte in Afrika und im Nahen Osten seien auch ein europäisches Problem, sagte Schäuble in einer Debatte zur „Zukunft Europas“. „Was dort schiefgeht, landet nicht in den USA oder in Australien, es landet in Europa.“

Knapp zwei Wochen nach dem ersten deutschen „Tornado“-Flug über Syrien hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die 220 Bundeswehrsoldaten auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik besucht. Nach einem Gespräch mit dem türkischen Verteidigungsminister Ismet Yilmaz auf dem Stützpunkt am Donnerstag sagte von der Leyen: „Wir sind hier gemeinsam, weil wir die Fluchtursachen bekämpfen wollen.“

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Unterdessen haben rund 100 internationale Hilfsorganisationen ein Ende des Bürgerkriegs in Syrien gefordert. Der Konflikt stehe vor seinem sechsten «brutalen Jahr», heißt es in einem am Donnerstag vom Uno-Flüchtlingshilfswerk UNHCR in den sozialen Netzwerken platzierten Appell. Menschen weltweit sollen den Aufruf teilen und sich damit für ein Ende des Leidens der syrischen Bevölkerung einsetzen. In Syrien harren Millionen Menschen in Gebieten aus, die von den Helfern kaum oder gar nicht erreicht werden können. Rund 15 Städte sind belagert. Zudem fordern die Organisationen, dass Angriffe auf zivile Ziele sofort gestoppt werden.

Der Syrien-Konflikt begann 2011. Seitdem starben mehr als 250 000 Menschen; Millionen sind auf der Flucht. Das Regime von Baschar al-Assad und Rebellen sowie Terroristen kämpfen um die Macht. Ab nächster Woche soll eine neue Runde von Friedensgesprächen in Genf stattfinden. Der Beginn der Verhandlungen jedoch steht auf der Kippe. Während Russland und die syrische Regierung mitbestimmen wollen, welche Oppositionsvertreter in Genf mit am Tisch sitzen, wollen die Regimegegner sowie die USA, dass allein ein Oppositionskomitee über die Gesandten entscheidet.

Die syrische Opposition hatte der russischen Regierung vorgeworfen, die Verhandlungen zu behindern. Das syrische Regime und Russland wollen mit ihrer Forderung unter anderem verhindern, dass radikal-islamische Gruppen beteiligt werden. Moskau hatte dazu laut Medienberichten eine Liste mit den Namen von 15 Personen vorgelegt, die die Regimegegner bei den Friedensverhandlungen repräsentieren sollen. Russland drohte an, eine eigene syrische Delegation in die Schweiz zu schicken. (dpa/epd)