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Sebnitz

Schicksalstag für Burg Hohnstein

Mit Spannung wird in Hohnstein dem 8. April entgegengefiebert. Da entscheidet der Kreistag, wie es mit der Burg weitergeht.

Die Burg Hohnstein soll auch als Ziel für Tagesausflügler, wie Anita Müller aus Dresden mit Tochter Margarita, interessanter werden. © Steffen Unger

Wird die Burg Hohnstein beim Landkreis bleiben, geht sie an die Stadt oder wird sie am Ende gar verkauft? Noch ist alles offen. Es gibt zwar eine Machbarkeitsstudie, die einige Varianten beleuchtet. Daraus entstand eine Vorzugsvariante, in welcher der Landkreis der Eigentümer der Immobilie bleibt und die städtische Betreibergesellschaft für die Ausstattung zuständig ist.

Inzwischen gibt es aber mit einem Vorschlag der CDU-Kreistagsfraktion eine ganz neue Variante. Die Stadt soll die Burg kaufen und komplett in eigene Regie übernehmen. Diesem Vorschlag folgte der Hohnsteiner Stadtrat in seiner letzten Sitzung jedoch nicht. Vielmehr gab es einige Forderungen, in denen es hauptsächlich um die finanzielle Absicherung der Stadt geht. Außerdem wurden weitere Untersuchungen zu möglichen Risiken und Belastungen gefordert. Erst wenn diese vorliegen, will sich der Stadtrat von Hohnstein erneut mit dem Thema beschäftigen.

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Im Beschlussvorschlag, der den Kreisräten am 8. April vorliegt, heißt es nun unter anderem: „Der Kreistag fasst den Grundsatzbeschluss, dass die Burg Hohnstein in das Eigentum der Stadt Hohnstein oder einer städtischen Gesellschaft übergeben wird. Bei tatsächlichen oder rechtlichen Hindernissen ist alternativ der Abschluss eines Erbpachtvertrages umzusetzen.“ So zum Beispiel für den Fall, dass der Stadtrat eine Übernahme der Burg ablehnt. Des Weiteren verpflichtet sich der Landkreis, für die Sanierung insgesamt 1,6 Millionen Euro Eigenmittel zur Verfügung zu stellen.

Mit Fortschreiten der Planungen und Kostenberechnungen sollen die Eigenmittel neu bewertet und gegebenenfalls auch neu festgelegt werden. Damit gibt es für die Burg laut Beschlussvorschlag zwei Möglichkeiten: Entweder die Stadt kauft sie zu einem symbolischen Preis oder sie geht mit dem Landkreis einen Erbaupachtvertrag ein und zahlt einen jährlichen Pachtzins. Das von Hohnstein favorisierte Konstrukt mit dem Kreis als Eigentümer und Hohnstein als Betreiber wäre mit dem Kreistagsbeschluss hinfällig. Der Beschlussvorschlag lässt dafür keinen Spielraum mehr.

Um Hohnstein die Burg-Übernahme schmackhaft zu machen, würde der Landkreis immerhin die Sicherheit geben, seinen Zuschuss für die Burg-Sanierung bei Bedarf zu erhöhen. Auch das Sächsische Innenministerium hat der Stadt bereits Geld-Zusagen gemacht. In einer Absichtserklärung heißt es, dass der Freistaat Sachsen der Stadt Finanzhilfen von bis zu 3,6 Millionen Euro zur Verfügung stellen werde. Auf eine konkrete Höhe der Auszahlung pro Jahr und auf die Zahl der Jahre legt sich die Absichtserklärung aber nicht fest. Das hängt unter anderem davon ab, ob Bundesmittel eingeworben werden können.

Der Landkreis sieht es als beste Lösung an, wenn Hohnstein die Burg übernimmt, und hat diese Variante noch einmal von der Kommunalentwicklung Mitteldeutschland (KEM) prüfen lassen. Die Prüfung kommt zu dem Schluss, dass einer Übergabe nichts entgegenstehe, vorausgesetzt, die Stadt bekommt die notwendigen Eigenmittel für die Sanierung als Zuschuss vom Landkreis zur Verfügung gestellt.

Das hat der Kreistag bereits mit dem Haushaltsplan beschlossen. Aus Sicht der Kreisverwaltung hätte die Übertragung mehrere Vorteile. So lägen etwa die Abstimmungen für Sanierung und Betrieb in einer Hand. Und die Stadt Hohnstein könnte ihre eigenen Prioritäten setzen.

Öffentliche Sitzung des Kreistages am Montag, 8. April, 17 Uhr, Kreistagssaal, Schloss Pirna-Sonnenstein

Sie wollen noch besser informiert sein? Schauen Sie doch mal auf www.sächsische.de/pirna und www.sächsische.de/sebnitz vorbei.

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