Von Marcus Herrmann
Meißen. Die Entgeltordnung der Stadt Meißen für das Anlegen und Liegen von Schiffen war zuletzt nicht mehr zeitgemäß, lag zum Teil deutlich unter den marktüblichen Preisen. So musste zum Beispiel die KDE GmbH (Kabinenschiffsanleger Donau-Elbe) vertraglich festgeschriebene 1 000 Euro jährlich an die Stadt zahlen, durfte ihre Schiffe am Anleger liegen lassen, musste ihn aber auf eigene Kosten betreiben und warten.
Weil in diesem Jahr die Vertragsinhalte neu justiert werden mussten, nutzte Stadtmarketingchef Christian Friedel die Gelegenheit, um in enger Abstimmung mit den Ausschüssen des Stadtrates eine lohnendere Regel zu finden. Diese besagt, dass die KDE sich nach der im Juni 2016 überarbeiteten und nun erneut sich ändernden Sondernutzungssatzung der Stadt zu richten habe. Laut dieser sind für die Nutzung von Park- oder Freiflächen pro Monat und Quadratmeter feste Beträge zu entrichten.
„Im Verwaltungsausschuss hat man sich jetzt auf eine Neufassung der Entgeltordnung geeinigt, die an aktuell gültige Gebühren und Preise angepasst wurde. Sie wird im nächsten Stadtrat öffentlich zum Beschluss stehen und soll Anfang 2018 in Kraft treten“, erklärt Stadtsprecherin Katharina Reso dazu. Besagter Stadtrat findet am 6. Dezember statt.
Weitgehend zufrieden über die Verhandlungsergebnisse Friedels zeigt sich Stadtrat Falk Werner Orgus, Fraktionsvorsitzender der CDU. „Die Einigung im Verwaltungsausschuss gewährleistet eine marktgerechte Gebührenerhöhung. Auch wenn das Ergebnis immer noch nicht gänzlich zufriedenstellend ist“, befindet Orgus. Ohne einen genauen Preis zu nennen, lässt er durchblicken, dass die KDE für den Anleger nahe der Eisenbahnbrücke zukünftig ein Vielfaches bezahlt. Der Betrag dürfte in etwa fünf- oder sechsmal so hoch sein wie bisher. Da sich auch die Sächsische Dampfschifffahrts-GmbH laut Vertrag bis mindestens 2021 um Wartung, Instandhaltung und technische Überprüfung des unweit gelegenen Altstadt-Anlegers kümmern wird, fallen hier keine Kosten für die Stadt an. Das während der Saison zweimal tägliche Anlegen des Dampfers ist dafür nach wie vor kostenfrei für die GmbH.
Bezüglich des KDE-Anlegers hatte Friedel zu Beginn des Jahres auch die Möglichkeit einer Vertragsauflösung genannt. Dann hätte man sich selbst um die Instandhaltung kümmern müssen, hätte aber von jedem anlegenden Schiff Gebühren gemäß Sondernutzung einsammeln können. „Von dieser Variante waren letztlich nicht genügend Stadträte überzeugt“, sagt Martin Bahrmann von der Meißner FDP.
Nach den Ausführungen Friedels im jüngsten Verwaltungsausschuss gäbe es zu viele Unwägbarkeiten, die bei einer Entscheidung berücksichtigt werden müssen. Friedel nennt hier etwa mögliche Elb-Hochwässer, die eine längere Gebühren-Flaute bedeuten würden. Außerdem könne man vor der Saison nie sicher prognostizieren, wie viele Schiffe tatsächlich in Meißen anlegen. Ein eigenständiges Betreiben des Altstadt-Anlegers würde Meißen nach SZ-Recherchen rund 13 000 Euro jährlich kosten – Geld, das erst einmal eingenommen sein will. Auf der anderen Seite wären Einnahmen von 30 000 Euro bei einer normalen Frequentierung der Anleger realistisch.
Gänzlich vom Tisch soll die Sache deshalb noch nicht sein, zumal Martin Bahrmann nach eigener Auskunft Spannung und Diskussionsbedarf beim Abwägen für oder gegen das eigenständige Betreiben unter den Stadträten wahrgenommen hat. Einige scheinen den Kauf nach wie vor zu befürworten.
Laut Marketing-Chef Friedel gilt die Einigung mit der KDE für zwei Jahre. Somit ergäbe sich Anfang 2020 wieder die Chance, den KDE-Anleger vielleicht doch selbst zu betreiben. „Aber wir müssen gut aufpassen, dass wir ein gesundes Mittelmaß finden an angemessenen Gebühren als auch an aus touristischer Sicht klugen Entscheidungen“, so Christian Friedel.