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Dresden

Schläge bei den Holocaust-Leugnern

Ein Journalist der „Jüdischen Allgemeinen“ wurde 2018 bei einer Demo in Dresden verletzt. Der Angeklagte meint, er sei Opfer einer Verwechslung.

© Symbolfoto: SZ/Fabian Deicke

Ein 52-jähriger Landwirt aus Panschwitz-Kuckau in der Oberlausitz soll am Rande einer Demonstration von Holocaust-Leugnern einen Journalisten geschlagen haben. Der verletzte Berichterstatter war an jenem am 17. Februar 2018 ausgerechnet für die „Jüdische Allgemeine“ in Dresden, um über den Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg und die erneute Aktion des bekannten Holocaust-Leugner Gerhard Ittner zu berichten.

Laut Anklage hatte die Polizei die Ittner-Demo am Dresdner Postplatz aufgelöst, als auf der Bühne volksverhetzende Reden gehalten worden waren. Im Anschluss habe der Angeklagte mit einer Fahnenstange auf den Journalisten eingeschlagen, um Filmaufnahmen zu verhindern.

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Der Angeklagte sagte, er sei Opfer einer Verwechslung. Er sei nach Dresden gefahren, um an dieser Demo teilzunehmen. „Wir wollten nach Hause, aber durften nicht weg“, sagte der Mann. „Ich habe niemanden geschlagen.“ Er habe eine eingerollte Fahne an einer Teleskop-Malerstange bei sich gehabt. Plötzlich sei er von der Polizei aus der Menge herausgeholt worden. „Zum Vorwurf kann ich nichts sagen.“ Die Presse sei „zu Hunderten zugegen“, es sei hektisch gewesen, die Polizei überfordert.

Ein Polizist schilderte die Lage anders: Ittner sei aufgebracht gewesen, als die Demo wegen „strafrechtlich zu prüfender Inhalte“ unterbrochen wurde. Die Uniformierten verhinderten, dass Ittner-Teilnehmer Richtung Gegendemo in der Wilsdruffer Straße marschierten. Es habe Rangeleien gegeben. Dann habe er aus etwa zehn Metern Entfernung gesehen, wie der Journalist mit einer Fahnenstange ins Gesicht geschlagen worden sei. Der Mann habe sich sofort an den Kopf gefasst. Der Zeuge sagte, er habe den Angeklagten vor Ort angesprochen, seine Personalien aufgenommen und ihn als Beschuldigten belehrt.

Der Prozess endete nach vier Sitzungstagen mit einem Schuldspruch. Der Angeklagte erhielt eine Geldstrafe von 5.100 Euro wegen gefährlicher Körperverletzung. Der Richter war von der Tat überzeugt, aber ging aufgrund der eher geringen Verletzungsfolgen von einem minder schweren Fall aus. So war es möglich, den Angeklagten zu einer Geldstrafe zu verurteilen. Im Regelfall beträgt die Mindeststrafe für eine gefährliche Körperverletzung eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten.