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Schlag gegen Schwarztaxis in Zittau

Zoll und Polizei durchsuchten gestern Wohnungen und Autos. Ein 47-Jähriger steht im Mittelpunkt der Ermittlungen.

Von Matthias Klaus

Zittau. Pendler aus und in Richtung Zittau bekamen gestern früh ein bemerkenswertes Bild zu Gesicht: Ein Großaufgebot an Polizei von Land und Bund sowie des Zolls machte sich in Richtung der Großen Kreisstadt aus Richtung Görlitz auf. Ihr Ziel: Wohnungen, Geschäftsräume und Fahrzeuge in der Stadt. Gleichzeitig schlugen Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Dresden und der Polizei in Leipzig zu.

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Insgesamt wurden 24 Wohn- und Geschäftsräume sowie acht Fahrzeuge durchsucht, teilt die Staatsanwaltschaft Görlitz mit, der überwiegende Teil davon in Zittau und Umgebung. Grundlage waren Durchsuchungsbeschlüsse des Amtsgerichtes Görlitz. „Es handelte sich um mehrere Monate Ermittlungsarbeit“, so Staatsanwalt Till Neumann gestern. Seinen Angaben nach waren rund 150 Beamte an den Durchsuchungen beteiligt.

Im Mittelpunkt des Interesses der Staatsanwaltschaft ist ein 47-Jähriger aus Zittau. Er stehe im Verdacht,  „in der Region über mehrere Jahre hinweg ein nicht lizenziertes Taxiunternehmen betrieben zu haben, ohne für die zahlreichen eingesetzten Mitarbeiter Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abzuführen“, teilt die Staatsanwaltschaft Görlitz mit. Insgesamt gebe es 21 Beschuldigte. Auch gegen die eingesetzten Fahrer und sonstige Mitarbeiter werde ermittelt, weil sie die mit den Fahrten erzielten Einkünfte gegenüber dem Finanzamt nicht erklärt hatten. „Einige von ihnen bezogen nach bisherigen Ermittlungen zudem Sozialleistungen, ohne dass sie ihr zuständiges Jobcenter über ihre Tätigkeit informierten“, erklärt die Staatsanwaltschaft.

Heiko Graf, Vorstand der Taxigenossenschaft Zittau, begrüßt den gestrigen Einsatz von Polizei und Zoll. „Wir hatten uns in der Vergangenheit bereits über die Aktivitäten der Schwarztaxis beim Kreis, beim Zoll, beim Finanzamt beschwert“, sagt er. Diese seien für die regulären Taxis in der Stadt eine große Konkurrenz gewesen.

Für den 47-jährigen Beschuldigten könnte es eng werden. Im droht eine Geldstrafe oder einer Haftstrafe bis zu fünf Jahren wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt. Auch für die Fahrer kann es Probleme geben. Wenn sie als „abhängig Beschäftigte“ das Finanzamt oder das Jobcenter nicht über ihre Einkünfte informieren, machen sie sich wegen Steuerhinterziehung oder sogar Betruges strafbar, erklärt die Staatsanwaltschaft.