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Schließung der JVA Zeithain vorerst vom Tisch

Sachsens Justizminister Gemkow verweist auf einen Anstieg der Gefangenenzahlen im Freistaat.

© Sebastian Schultz

Zeithain/Dresden. Die Justizvollzugsanstalt Zeithain mit ihren 395 Haftplätzen soll über den geplanten Schließungszeitpunkt im Jahr 2020 hinaus weiter betrieben werden. Über diesen Beschluss der sächsischen Staatsregierung informiert Justizminister Sebastian Gemkow. „Es ist ausgesprochen wichtig, dass die notwendigen Haftplatzkapazitäten im Freistaat Sachsen auch für die Jahre nach 2020 sichergestellt sind. Damit können wir Überbelegungen in den Justizvollzugsanstalten entgegenwirken. Überbelegungen können nämlich nicht nur zu einer angespannten und aggressiven Grundstimmung in den Anstalten führen, sondern können auch Sicherheitsrisiken erhöhen“, so der CDU-Politiker.

Wie Sebastian Gemkow erläutert, ist seit 2016 ein Anstieg der Gefangenenzahlen in Sachsen zu verzeichnen, von dem bislang nicht auszugehen war. Dies spiegelt auch die seit geraumer Zeit angespannte Belegungssituation der sächsischen Justizvollzugsanstalten wider. Die derzeit vorhandenen 3 788 Haftplätze werden beinahe vollständig ausgeschöpft, obwohl eine Justizvollzugsanstalt bereits bei einer Belegungsquote von 90 Prozent als voll belegt gilt. Aktuell sitzen knapp 3 700 Gefangene in sächsischen Justizvollzugsanstalten ein.

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Nach der derzeit prognostizierten Entwicklung der Gefangenenzahlen bestehe ein erhöhter Haftplatzbedarf, der auch mit dem Neubau der Justizvollzugsanstalt in Zwickau-Marienthal, die über 450 Haftplätze für Sachsen verfügen wird, nicht kompensiert werden kann, weil zeitgleich die Justizvollzugsanstalt Zwickau „alt“ mit 162 Haftplätzen geschlossen wird. Die Justizvollzugsanstalt Zeithain werde daher zur Sicherung der notwendigen Haftplatzkapazitäten zunächst bis 2026 weiterbetrieben, erklärt der Minister. (SZ)