Ostrau/Dresden. Das sächsische Wirtschaftsministerium hat am Dienstag die Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ (Dios) verabschiedetet. Davon können auch die Mittelsachsen profitieren. „Die ermöglicht es unseren Kommunen, schnelles Internet auch dort bereitzustellen, wo die Telekommunikationsunternehmen nicht von selbst tätig werden“, erklärt Henning Homann, Döbelner Landtagsabgeordneter und Chef der SPD Mittelsachsen. Ziel ist, bis 2025 flächendeckend im gesamten Landkreis schnelles Internet mit einer Übertragungsrate von mindestens 100 Mbit/s zu haben.

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„Das wird im ländlichen Gebiet kaum möglich sein. Unser Ziel ist es, flächendeckend 50 Mbit/s zu erreichen“, sagte Ostraus Bürgermeister Dirk Schilling (CDU). Die Gemeinde setzt sich schon längere Zeit für die Verbesserung des Internetangebotes ein. „Ostrau ist drastisch unterversorgt, ein Ausbau des schnellen Internets dringend notwendig“, so der Bürgermeister. Die Förderrichtlinie, die beschlossen worden ist, zurre die Förderung fest, die bisher in Aussicht gestellt wurde. Gut sei, so Schilling, dass die Bundesförderung aufgestockt worden sei. Bisher ist die Gemeinde von einer 75-prozentigen finanziellen Unterstützung ausgegangen. Ostrau hätte einen Gemeindeanteil zwischen 150 000 bis 500 000 Euro aufbringen müssen. „Wir wissen noch nicht, welche Leerrohre eventuell genutzt werden können. Deshalb differiert die Summe“, erklärte Dirk Schilling.

Kommunen müssen sich abstimmen

Auch wenn sich die Förderung erhöhe, müsse die Gemeinde wahrscheinlich mit einem sechsstelligen Betrag bei der Umsetzung rechnen, sagte der Bürgermeister. In einer der nächsten Sitzungen werden die Gemeinderäte beschließen, welches Ingenieurbüro die fachlichen Voraussetzungen für die Erschließung aufstellt und Möglichkeiten der Umsetzung aufzeigt.

Laut Homann seien nun die Kommunen und Landkreise aufgefordert, zügig die Voraussetzungen für die Förderung zu schaffen. Im Landratsamt ist man sich dessen bewusst. Allerdings könne die Verwaltung lediglich beratend tätig werden. Laut dem ersten Beigeordneten Lothar Beier müssen die Städte und Gemeinden die Anträge für den Breitbandausbau selbst beim Freistaat beziehungsweise beim Bund einreichen. Dieser Aufwand lohne sich aber. Denn Bund beziehungsweise Land übernehmen bis zu 92 Prozent der entstehenden Kosten, erklärte Beier. Diese Förderquote gibt es allerdings nur beim sogenannten Premiumausbau.

Weil die notwendige Technik, wie beispielsweise Verteilerstationen, zum Teil über die Grenzen einer einzelnen Kommune hinaus bestehen, hält Beier es für sinnvoll, dass sich Städte und Gemeinde abstimmen und unter Umständen gemeinsam einen Antrag einreichen.

Denn schnelles Internet sei auch ein Standortfaktor, meinen Lothar Beier und Henning Homann. „Es ist für Mittelsachsen von enormer Bedeutung – sowohl für unsere ansässigen und neuanzusiedelnden Unternehmen als auch für Einwohner und Touristen“, so Homann.