merken

Schnelles Internet kommt langsamer

Die Gemeinde will den Ausbau auf drei Jahre strecken. Sie braucht das Geld an anderer Stelle dringender.

© Archiv/Sebastian Schultz

Von Jürgen Müller

Stauchitz. Bis in der Gemeinde Stauchitz jeder über schnelles Internet verfügt, wird es wohl noch bis Ende 2020 dauern. Der Gemeinderat hat jetzt beschlossen, den Breitbandausbau, der eigentlich bis Oktober dieses Jahres beendet sein sollte, auf insgesamt drei Jahre zu strecken. Grund ist, dass die Gemeinde viel Geld braucht, um die Grundschule in Ragewitz zu sanieren. Dort wurden erhebliche Brandschutzmängel festgestellt, die jetzt schnellstens behoben werden müssen, ansonsten droht die Schließung. Unter anderem fehlt im gesamten Haus der vorgeschriebene zweite Rettungsweg. Deshalb sollen zwischen den Klassenzimmern Türen eingebaut werden. Auch im Obergeschoss gibt es nur einen Rettungsweg, es ist nur eine Treppe im Haus vorhanden. Dies soll nun durch eine Außentreppe behoben werden, die an das denkmalgeschützte Haus angebaut werden soll.

Anzeige
Symbolbild Anzeige

Damit es nicht zu spät ist

Damit Ihnen auch in Gefahrensituationen das Bremsen gelingt. Auf Volkswagen Original Bremsen können Sie sich verlassen.

Die Arbeiten, zu denen noch viel mehr gehört, kosten rund 900000 Euro. „Wir haben nicht genügend Geld, um beide Vorhaben gleichzeitig zu erledigen“, sagt Bürgermeister Frank Seifert (parteilos). Ursprünglich war geplant, einen Kredit aufzunehmen, doch das wurde jetzt verworfen. Die CDU-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. „Wir sollten den Breitbandausbau für die Jahre 2018 und 2019 aus dem Haushalt nehmen zugunsten der Grundschulsanierung. Dann brauchten wir auch keinen Kredit, der die Gemeinde und damit die Bürger finanziell belasten würde“, so Gemeinderat André Geißler.

Doch wird denn der Breitbandausbau nicht zu 100 Prozent gefördert, entstehen der Gemeinde dadurch doch gar keine Kosten. Der Bürgermeister widerspricht. „Die 100 Prozent sind derzeit nur eine Absichtserklärung, wir haben nichts Schriftliches. Derzeit gehen wir von einer Förderung von 90 Prozent aus“, sagt er. Doch auch dieses Geld gebe es erst, wenn die Arbeiten abgeschlossen sind. Bis dahin müsse die Gemeinde die Kosten vorfinanzieren. Insgesamt wird der Breitbandausbau in Stauchitz 2,68 Millionen Euro kosten.

Das Problem an der Sache: Um Fördermittel für den Breitbandausbau zu bekommen, müsste dieser bis Oktober 2018 fertig sein. „Wir sind uns bewusst, dass wir das gar nicht schaffen können, haben deshalb beantragt, die Fördermittelfrist bis 2020 zu verlängern“, sagt Kassenleiter Robert Wölk, der kommissarisch die Kämmerei der Gemeinde leitet. Allerdings stellt er auch klar: „Wenn die Verlängerung nicht bewilligt wird, ist das Projekt Breitbandausbau gestorben.“

Allerdings ist auch noch völlig offen, ob die Schulsanierung gefördert ist. Laut Gemeinderat Geißler ist das Förderprogramm „Vitale Dorfkerne“, aus dem das Geld kommen soll, schon jetzt überzeichnet, gibt es also mehr Anträge, als Geld vorhanden ist. 15 Millionen Euro sind im Fördertopf, es gibt wohl Anträge von 20 Millionen Euro. Der Bürgermeister ist dennoch optimistisch: „Nach meiner Kenntnis sind erst sieben Millionen Fördermittel vergeben“, sagt er. Sollte es allerdings keine Förderung für die Schule geben, wird es eng im Haushalt. Dann müsste die Sanierung von der Gemeinde komplett allein bezahlt werden. Die Arbeiten müssten dann wohl auf mehrere Jahre verteilt werden. Einig ist man sich im Rat, dass eine Schließung der Grundschule keine Option sei. So muss das schnelle Internet noch warten.

Osterüberraschung