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Schöffenliste bestätigt

In Dippoldiswalde haben sich 18 Personen als ehrenamtliche Richter beworben. Ob sie eingesetzt werden, entscheidet sich später.

© Symbolfoto: dpa

Dippoldiswalde. Der Stadtrat Dippoldiswalde hat auf seiner jüngsten Sitzung die Liste mit Personen für das Schöffenamt einstimmig bestätigt. Es gab keine Diskussion über den Vorschlag, den die Verwaltung vorgelegt hat. Insgesamt 18 Namen stehen auf der Liste. Damit hat Dippoldiswalde die eigentlich geforderte Zahl knapp verpasst.

Dippoldiswalde hat mit seiner Einwohnerzahl mindestens zehn Schöffen vorzuschlagen und sollte eigentlich die doppelte Zahl auf seine Auswahlliste nehmen, das wären dann zwanzig. Das wurde nicht erreicht, obwohl die Stadt im Frühling die Meldefrist noch einmal verlängert hatte.

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Wer dann tatsächlich als Schöffe eingesetzt wird, entscheidet der Richterwahlausschuss. Der setzt sich aus einem Berufsrichter sowie Vertretern, die von den Kommunalparlamenten benannt werden, zusammen.

Schöffen sind als ehrenamtliche Richter bei Strafgerichtsverfahren und bei Jugendgerichtsverfahren beteiligt. Sie sollen ohne juristische Vorbildung über die Fälle mit urteilen, die verhandelt werden. Sie haben in den Verfahren das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter. Im Prinzip kann jedermann Schöffe werden, ausgenommen sind Personen unter einem Alter von 25 oder über 70 Jahren sowie Beamte, Regierungsmitglieder oder Richter. (SZ/fh)