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Schuldzuweisungen im Kraftwerk-Eklat

Nach einer chaotischen Sitzung des Finanzausschusses wackelt die Operette. Klar ist: Dresdens Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann hat einen Fehler gemacht.

© Sven Ellger

Die Zeit drängt, und bei der Finanzierung des Kraftwerkes Mitte ist eine Lücke von 4,2 Millionen Euro zu stopfen. Fehlende Fördermittel und reale Mehrkosten sollen unter anderem durch Grundstücksverkäufe finanziert werden, für die die Stadt mehr bekommt als geplant. Am Montag platzte der Plan aber, Finanzbürgermeister Hartmut Vorjohann zog die Vorlage zurück, weil sie „rechtswidrig“ sei.

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Die zweite Biennale und 12. OSTRALE widmet sich ab dem 11. Juni bis zum 1. September dem Leitgedanken „ismus“.

Die Kritik der rot-grün-roten Mehrheit war ihm offenbar zu heftig geworden. Die Räte wollten sich nicht festnageln lassen, den Verkauf eines Grundstücks an der Ringstraße dafür fest einzuplanen – weil der Verkauf noch gar nicht abgeschlossen ist. Den Gegenvorschlag, einen Halbsatz bezüglich der Ringstraße zu streichen, lehnte Vorjohann ab.

„Das war ein verfahrenstechnischer Fehler“, so Rathaussprecher Kai Schulz. Ist ein Tagesordnungspunkt aufgerufen, kann die Vorlage nicht mehr vom Sitzungsleiter zurückgezogen werden. Die Grünen sprechen von einem „finanzpolitischen Harakiri“. Stadtrat Michael Schmelich fordert: „Der Oberbürgermeister muss den rechtswidrigen Amoklauf des Finanzbürgermeisters sofort stoppen.“

Gleichzeitig sagt er, die Entscheidung müsse noch in dieser Woche fallen. Denn die städtische KID, die das Kraftwerk für Operette und Theater Junge Generation baut, muss jetzt einen Auftrag für 1 100 Scheinwerfer ausschreiben, um diese rechtzeitig zu bekommen. Kostenpunkt: 3,4 Millionen Euro. Vorjohann habe laut Schmelich die Abstimmung verhindert.

Die CDU dagegen spricht von „Entgleisungen linker Finanzpolitiker“. Stadträtin Christa Müller macht deutlich: „Das erschreckt und beschämt mich. Ich bin Bürgermeister Vorjohann dankbar, dass er in der momentanen schwierigen finanziellen Situation unserer Stadt eine Lösung vorgeschlagen hat, wie die Mehrkosten gedeckt werden können.“ Sie könne die Kritik daran, den geplanten Grundstücksverkauf dafür zu nutzen, nicht nachvollziehen. „Ich erwarte von einer selbst ernannten Gestaltungsmehrheit, das Projekt konstruktiv zu begleiten.“ Ideologische Schützengräben seien zu verlassen, um schnellstmöglich eine Lösung zu finden.

Schmelich fordert Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf, den „Fehltritt“ seines Finanzbeigeordneten zu korrigieren und umgehend die unterbrochene Finanzausschusssitzung fortzusetzen. Das geht aber nicht. Hilbert überlegt noch, ob er eine Sondersitzung einberuft. (SZ/awe)