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Schwesig plant Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus

Es gehe darum, Menschen in den Kommunen zu unterstützen, die sich gegen Rechtsextremismus engagierten.

Baden-Baden. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat ein Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus angekündigt. Es solle am 1. Juli vorgestellt werden und kommendes Jahr anlaufen, sagte Schwesig am Montag im Südwestrundfunk (SWR).

Es gehe darum, Menschen in den Kommunen zu unterstützen, die sich gegen Rechtsextremismus engagierten. Es gehe nicht nur um einzelne Projekte, sondern um die Frage: „Wie kann man gute Strukturen für Zivilcourage, die wir vor Ort haben, wirklich verstetigen.“

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Das sei auch vor dem Hintergrund der Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Syrien wichtig. „Wir müssen aber wachsam sein und die Kommunen nicht allein mit diesem Thema lassen, sondern genau dafür werben und sagen, warum tun wir es, damit jetzt nicht wieder die neuen Nazis dieses Thema benutzen“, erklärte die Ministerin. „Wir müssen als Politik auf die setzen, die Menschlichkeit zeigen und bereit sind zu helfen und die unterstützen.“

Schwesig nimmt an einem zweitägigen Treffen der SPD-Fraktionssprecher aus Bund und Ländern gegen Rechtsextremismus teil, das an diesem Montag in Rostock beginnt. (dpa)