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Schwimmbad oder Weltraumbahnhof?

Ein Kessel voller Ideen für Löbau: Der Verein Bürgerliste startet das Projekt Bürgerforum und sammelt Vorschläge.

© Rafael Sampedro

Von Markus van Appeldorn

Löbau. Zu weit entfernt vom Leben des normalen Menschen zu sein – das ist ein Vorwurf, den viele Bürger Politikern machen. Die als Verein organisierte Fraktion der Bürgerliste im Löbauer Stadtrat will schon seit Langem mit ihren monatlichen Bürgerstammtischen eine bürgernahe Politik gestalten. Nun hat die Bürgerliste das Projekt „Bürgerforum“ gestartet, um noch mehr Menschen in die politische Willensbildung einzubeziehen. Das Bürgerforum wurde von der Bertelsmann-Stiftung entwickelt. Fünf Modellkommunen setzten dabei die Ideen ihrer Bürger um. Jetzt ist das Projekt in der Oberlausitz angekommen. In Löbau begleitet und moderiert Bernd Stracke das Bürgerforum. Der Kittlitzer ist Geschäftsführer des von Bund und Freistaat geförderten „B3 Instituts für Beratung, Begleitung und Bildung“ (B3). „Wir wollen so viele Themen wie möglich von Löbauern aufnehmen“, sagte Stracke bei der Auftaktveranstaltung zum Bürgerforum am Montag.

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Wie funktioniert das Bürgerforum?

Das Projekt ist auf eine Laufzeit von mehreren Monaten angelegt – voraussichtlich bis zum Jahresende. In der jetzt laufenden „Themen-Sammelphase“ lädt die Bürgerliste zu mehreren Abenden ein. Dabei kann jeder Bürger seine Vorschläge für die Entwicklung von Stadt und Ortsteilen einbringen. Das passiert erst mal völlig ohne Wertung. „Wir nehmen alle Ideen auf, egal ob jemand sich ein Schwimmbad oder einen Weltraumbahnhof in seinem Ort wünscht“, sagt Bernd Stracke. „Wir wollen mit dem Bürgerforum auch ein besseres Verständnis für die Aufgaben der Politik vermitteln.“ Dazu gehöre auch, darzustellen, was Stadträte leisten können und was Bürger sich wünschen – aber eventuell unrealistisch ist. „Die Bürger sollen sehen: Was macht Politik?“, beschreibt Bernd Stracke den Prozess. Gleichzeitig wisse der Bürger am besten, wo der Schuh drückt.

Wer kann beim Forum mitmachen?

Jeder. Das Bürgerforum richtet sich laut Bernd Stracke und Mitinitiator Rene Seidel von der Bürgerliste keineswegs ausschließlich an Mitglieder, Wähler oder Sympathisanten der Bürgerliste – weder was die Ideenfindung noch was die Umsetzung betrifft. „Wenn Ergebnisse erzielt werden, ist es gut, ganz gleich, wer sie umsetzt“, sagte Bernd Stracke. Bei der Auftaktveranstaltung am Montag war zum Beispiel auch Stadtrat Heinz Pingel (Die Linke) dabei. Geplant sind derzeit insgesamt drei Ideenabende. Wenn sich großes Interesse abzeichne, könne ein weiterer dazukommen.

Entsteht da nicht eine unüberschaubare Ideen-Flut?

Der eine wünscht sich eine sanierte Straße, der andere eine schöne Sporthalle und wieder der Nächste attraktive Einkaufsmöglichkeiten in der Stadt oder seinem Ortsteil. „Bei den Ideen bilden sich sogenannte Cluster“, sagt Moderator Bernd Stracke. Das sind unterschiedliche Ideen und Forderungen, die sich aber unter einem Oberbegriff zusammenfassen lassen. So geschah es auch am Auftaktabend am Montag. Jeder der rund 20 Teilnehmer durfte auf Zetteln drei Ideen notieren, die dann an eine Pinnwand geheftet wurden. Darunter waren etwa Forderungen nach einer Schwimmhalle, nach einer Steigerung der touristischen Attraktivität von Löbau, der Belebung der Innenstadt oder mehr Angebote für Kinder, junge Menschen oder Familien zu schaffen. Es gab rund 60 Ideen und Themenvorschläge, die Moderator Bernd Stracke zu sieben Gruppen zusammenfassen konnte. Diese Ideen-Cluster sind etwa „Sport und Freizeit“, „Standortvorteile“ oder „Infrastruktur“. Weil ein Teilnehmer mit seiner Idee vielleicht auch einem anderen aus der Seele spricht, konnten alle Teilnehmer die gesammelten Vorschläge noch zusätzlich nach persönlichem Interesse gewichten. „Beim nächsten Abend werden vielleicht noch ganz andere Ideen hinzukommen“, sagt Bernd Stracke.

Was passiert mit den gesammelten Ideen?

In einer zweiten Phase des Bürgerforums – voraussichtlich im Mai – wird es das sogenannte „World Café“ geben. Dabei gibt es sechs Tische mit jeweils einem der gesammelten Themenschwerpunkte. An jedem Tisch sitzen bis zu zehn Teilnehmer und ein neutraler Moderator. „Als Protokoll der Debatte dient einfach das Tischtuch“, sagt Bernd Stracke. Jeder Teilnehmer könne seine Ideenbeiträge darauf schreiben oder auch zeichnen. „Es gibt Menschen, die debattieren nicht laut, schreiben aber kluge Dinge auf“, sagt Moderator Bernd Stracke. Mit dem Tischtuch-Protokoll will man allen Diskussions-Charakteren gerecht werden. Wie bei einem Speed-Dating können Teilnehmer nach einer gewissen Zeit beim „World Café“ öfter den Thementisch wechseln oder sich auch nur in einen Ideen-Komplex vertiefen.

Wie erreicht man damit eine größere Masse an interessierten Bürgern?

Noch mehr Bürgerbeteiligung strebt das Bürgerforum in einer dritten Phase an. Nach Auswertung der Tischtuchprotokolle kommen die Themen in ein kostenloses Online-Forum. Hier können Bürger die Vorschläge über etwa drei Monate diskutieren und kommentieren. Besonders von der Online-Diskussion verspricht sich Rene Seidel von der Bürgerliste, wesentlich mehr Menschen zu erreichen als mit den üblichen Bürgerstammtischen. Die Schwelle, sich zu beteiligen, soll dabei möglichst niedrig sein. „Man muss sich mit einer echten E-Mail-Adresse bei dem Online-Forum registrieren“, sagt Seidel. Diese sei aber nur dem Moderator bekannt. Diskussionsbeiträge können auch anonym oder unter einem Pseudonym abgegeben werden.

Und was gibt’s für Bürger, die online nicht mitmachen wollen?

Statt ins Netz können interessierte Bürger auch vor die Haustür gehen. „Gleichzeitig mit dem Online-Forum gehen wir auch in die Ortschaften“, sagt Moderator Bernd Stracke, voraussichtlich von Juni bis September. Ob man dabei mit einem Stand auf dem Dorfplatz stehe oder die Menschen auf andere Art zum Mitmachen einladen will, stehe zur Stunde noch nicht fest.

Was kommt am Ende dabei heraus?

Die letzte Phase des Bürgerforums bildet die sogenannte „Ergebniswerkstatt“. Die Ergebnisse aus den Online-Diskussionen und den Gesprächen mit den Bürgern werden in Maßnahmen-Pakete gebündelt und fließen in das Bürgerprogramm ein.