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Schwund der Selbstanzeigen

Bei Sachsens Finanzämtern melden sich kaum noch reuige Steuersünder mit im Ausland verstecktem Geld. Die große Welle ist durch - und die Einnahmen daraus für den Fiskus sinken.

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© dpa

Dresden. Die Zahl der Selbstanzeigen von Steuersündern mit Schwarzgeldkonten im Ausland infolge schärferer Gesetze hat im vergangenen Jahr in Sachsen weiter rapide abgenommen. Bei den Finanzämtern gingen nur noch 17 Meldungen von Bürgern ein, die bisher Kapitalanlagen in der Schweiz verschwiegen hatten. Das war nach Angaben des Finanzministeriums nur gut die Hälfte des Aufkommens solcher Anzeigen im Jahr zuvor. Im Vergleich zu den Selbstanzeigen 2015 waren es sogar nur 13 Prozent. Der Trend ist weiter stark rückläufig, wie ein Ministeriumssprecher sagte.

Und auch die daraus resultierenden Steuermehreinnahmen verringerten sich 2017 - auf 268 598 Euro. Damit lagen die Nachzahlungen um fast zwei Drittel niedriger als im Vorjahreszeitraum, wo aus 31 Selbstanzeigen noch rund 720 000 Euro an den Fiskus geflossen waren. Seit Einführung der Statistik im Februar 2010 summieren sich die Selbstanzeigen im Freistaat den Angaben zufolge inzwischen auf 746 und die Höhe der nachträglichen Steuereinnahmen auf fast 7,2 Millionen Euro.

Seit 2015 ist es in Deutschland für Steuerhinterzieher deutlich teurer, mit einer Selbstanzeige straffrei davonzukommen. Das geht nur bis zu einer hinterzogenen Summe von 25 000 Euro statt zuvor 50 000 Euro. Bei höheren Beträgen wird nur gegen Zahlung eines kräftigen Zuschlags von Strafverfolgung abgesehen. Das Geld fließt in den bundesweiten Steuertopf, aus dem es an die Bundesländer verteilt wird.

Die Entwicklung bestätige, dass die Neuregelung „ein richtiger Schritt“ war, erklärte Finanzminister Matthias Haß (CDU). Aber trotz ihrer sehr engen Grenzen biete die Selbstanzeige „nach wie vor eine annehmbare Brücke, um den Weg zurück zur Steuerehrlichkeit zu finden“. Die Behörden rechnen auch weiter mit „Nachzüglern“, etwa durch Erbfälle, wie ein Ministeriumssprecher sagte. „Ganz auf Null wird es sicher nicht gehen.“ (dpa)