Nun ist er da, der lange befürchtete Einbruch. Die Stadt Sebnitz muss in diesem Jahr einen drastischen Rückgang bei den Gewerbesteuereinnahmen verkraften. Anfang des Jahres ging die Nachricht im Rathaus ein, dass die millionenschweren Zahlungen der jüngeren Vergangenheit sich 2019 nicht wiederholen werden.

Innerhalb von nur drei Jahren hatten sich die Einnahmen aus der Gewerbesteuer zuvor mehr als verdreifacht. Im Jahr 2016 lagen die Abgaben, die Unternehmen an die Kommune zahlen, noch bei rund 1,5 Millionen Euro, 2017 stiegen sie auf über drei Millionen, im vergangenen Jahr schließlich schossen die Gewerbesteuereinnahmen auf 5,2 Millionen Euro nach oben – ein absoluter Rekordwert für die Stadt. Schon damals hatte die Verwaltung immer gewarnt, dass es sich bei dem unverhofften Geldsegen wohl nicht um eine dauerhafte Erscheinung handeln werde. Gerade wenn ein wesentlicher Teil der Gewerbesteuer von bundesweit- oder gar weltweit tätigen Unternehmen gezahlt wird, ist das Steueraufkommen mit den Gesamtbilanzen oder möglichen konzernweiten Umstrukturierungen verbunden, die mit der Produktivität vor Ort wenig zu tun haben müssen. Auch nachträgliche Rückforderungen sind möglich.

Für Sebnitz kommt nun noch eine weitere Dynamik erschwerend hinzu. Die Gelder, welche die Städte und Gemeinden jährlich vom Freistaat überwiesen bekommen – die sogenannten Schlüsselzuweisungen – bemessen sich am jeweiligen Steueraufkommen. Kommunen, die viel Steuern einnehmen, bekommen wenig Geld, die ärmeren zum Ausgleich mehr. Entscheidend sind dabei immer die Werte der Vorjahre. Da Sebnitz 2017 und 2018 besonders viel Steuern kassiert hat, fallen die Schlüsselzuweisungen 2019 erheblich niedriger aus. Dies kommt mit dem drastischen Einbruch bei der Gewerbesteuer zusammen.

In mehreren Runden sind Stadtverwaltung und Stadträte unter Ausschluss der Öffentlichkeit in Klausur gegangen, um die nötigen Streichungen zu diskutieren. Zugute kommt der Stadt jetzt, dass sie in den fetten Jahren viel beiseitegelegt hat – schon in der Annahme, dass dies nötig sein wird. Insgesamt steht eine Rücklage von 3,5 Millionen Euro zur Verfügung. Damit können die größten Lücken im laufenden Haushaltsjahr geschlossen werden.

Große Bauprojekte, wie die Sanierung der Grundschule Schandauer Straße, sind nicht Gefahr. Sie werden zum Großteil über Fördermittel finanziert, der Eigenanteil der Stadt ist gesichert. Beim angekündigten Breitbandausbau kommt das Geld komplett vom Freistaat. Problematisch wird es allerdings im Jahr 2020, wie Kämmerer Sascha Herlitze im Stadtrat erklärte. Bis dahin dürfte die Reserve der Stadt auf 900 000 Euro abschmelzen.

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