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Initiative für weniger Wahlplakate

In Sebnitz könnte die Anzahl der Wahlplakate künftig begrenzt werden. Das zumindest fordern jetzt einige Stadträte.

Von Dirk Schulze
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Wahlplakate: In großer Menge nicht schön für das Ortsbild, meinen Sebnitzer Stadträte.
Wahlplakate: In großer Menge nicht schön für das Ortsbild, meinen Sebnitzer Stadträte. © Symbolfoto: SZ/Uwe Soeder

Die Fraktion Mitsprache Stadt und Land sowie die Bündnis 90/Die Grünen im Sebnitzer Stadtrat wollen die Anzahl der Wahlplakate im Gemeindegebiet von Sebnitz beschränken. Pro Partei, Wählervereinigung oder unabhängigem Kandidaten sollen demnach künftig maximal 50 Wahlplakate erlaubt sein. Das fordern die Stadträte in einem gemeinsamen Antrag.

"Der vergangene Bundestagswahlkampf hat gezeigt, dass die politische Plakatwerbung Ausmaße angenommen hat, die mit einem schönen Erscheinungsbild unserer Stadt und ihrer Ortsteile nicht vereinbar sind", erklärte Paul Löser (Grüne) in der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Heruntergerissene Plakate und wildes Plakatieren würden die öffentliche Sauberkeit und Ordnung beeinträchtigen, auch sei die Menge des anfallenden Mülls weder ökonomisch noch ökologisch vertretbar.

Vorschlag: Maximal 25 Doppelplakate pro Partei

Mitsprache Stadt und Land sowie die Grünen wollen deshalb die Wahlwerbesatzung der Stadt Sebnitz ändern. Die Obergrenze von 50 Plakaten pro Partei würde dann zusammengezählt für große Aufsteller und die A1-Hängeschilder an Laternenmasten gelten, von letzteren wären maximal 25 Doppelplakate möglich.

Mit ihrem Vorstoß orientieren sich die Sebnitzer Stadträte an einer ähnlichen Regelung in Pirna. Dort sind laut einem Beschluss von 2019 insgesamt 1.200 Doppelplakate im Stadtgebiet erlaubt, die Anzahl pro Partei wird anteilig anhand des letzten Wahlergebnisses berechnet. Eine Entscheidung über den Antrag in Sebnitz gibt es noch nicht. Der Stadtrat wird in einer seiner kommenden Sitzung darüber diskutieren.