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Sieben Millionen Euro für Schulen und Stadtsanierung

Wie viel und wofür die Stadt in diesem und kommenden Jahr Geld ausgeben will, wird im Stadtrat am Mittwoch diskutiert.

© Daniel Reinhardt / dpa

Von Marcus Herrmann

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Meißen. Die erste Sitzung des Meißner Stadtrates in diesem Jahr hat es gleich in sich. Denn am kommenden Mittwoch stehen ab 17 Uhr im Großen Ratssaal Beratungen zum Doppelhaushalt der Stadt für 2018 und 2019 an. Unter anderem wird die Haushaltssatzung mit Investitionsvorhaben, Erträgen und Aufwendungen öffentlich vorgestellt. Nachfolgend wird es Stellungnahmen aller Fraktionen sowie eine allgemeine Diskussion zu den Schwerpunkten des Haushalts und mögliche Einwände geben. Außerdem müssen mehrere Änderungen des bereits 2017 erarbeiteten Haushaltsentwurfs für dieses und kommendes Jahr beschlossen werden – darunter eine Erhöhung der Kreditaufnahmen für 2019 um 1,3 Millionen auf insgesamt 3,3 Millionen Euro. Nötig wird das wegen des geplanten Baus einer vierten Grundschule in der Domstadt.

Nach der zugrundeliegenden Haushaltssatzung will die Stadt im kommenden Jahr 5,3 Millionen Euro für die Aufgaben von Schulträgern investieren. 2019 sollen es noch mal rund 2,5 Millionen Euro mehr sein. Der zweitgrößte Investitions-Posten im Doppelhaushalt ist die Stadtsanierung. Während in diesem Jahr etwa zwei Millionen Euro aus dem Stadtsäckel für Sanierungsaufgaben verwendet werden sollen, werden es 2019 voraussichtlich etwas mehr als drei Millionen Euro sein. Für die Beseitigung verbliebener Hochwasserschäden sind im aktuellen Haushaltsjahr 761 000 Euro veranschlagt.

Die Aufwendungen für Verwaltungspersonal werden im Haushaltsplan für 2018 mit 14,95 Millionen Euro angegeben. Das wären rund 300 000 Euro mehr als im vergangenen Jahr. Im Jahr 2019 sollen die Personalkosten nochmals um 900 000 Euro steigen. Grund hierfür ist unter anderem der geplante Start in der Kita Querstraße, der circa eine halbe Million Euro jährlich für das Personal kosten wird.