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Bautzen

Wann startet Bautzens digitales Infosystem?

Bürger sollen sich künftig im Netz über Stadtratssitzungen informieren können. Doch bei der Einführung des Systems klemmt es.

Über die Arbeit des Bautzener Stadtrates soll künftig auch im Netz informiert werden.
Über die Arbeit des Bautzener Stadtrates soll künftig auch im Netz informiert werden. © SZ/Uwe Soeder

Bautzen. Das System, mit dem die Stadt Bautzen in Zukunft über Stadtratssitzungen informieren möchte, ist fertiggestellt. Das teilt die Stadtverwaltung mit. Öffentliche Stadtrats-Vorlagen und -Beschlusstexte sollen den Bürgern in Zukunft im Netz zur Verfügung gestellt werden. Derzeit wird das System intern getestet. 

Bereits im Januar 2019 hatte der Stadtrat entschieden, dass es ein solches System geben soll. Ursprünglich geplant war, dass es noch Ende 2019 online geht. Technisch seien nun auch alle Voraussetzungen erfüllt, erklärt Laura Ziegler vom Presseamt der Stadt. "Theoretisch könnte das Bürgerinformationssystem an den Start gehen."  Der verwaltungsinterne Probebetrieb verlaufe insgesamt positiv. Dennoch: Wann das System online geht, ist noch immer offen.

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Grund ist unter anderem die Corona-Pandemie. Das Coronavirus binde im zuständigen Amt alle Mitarbeiter. Es seien jedoch noch Fragen offen. So müssten zum Beispiel noch Details zum Umgang mit personenbezogenen Daten geklärt werden. "Im rechtlichen Sinne handelt es sich nämlich um eine weltweite Veröffentlichung von Daten", erklärt Laura Ziegler.

Eigentlich habe es sich der scheidende Leiter des Amtes "Innerer Service", Christoph Kasper, zum Ziel gemacht, das Bürgerinformationssystem noch vor dem Ende seiner Tätigkeit ins Netz zu bringen. Dies klappe nun nicht. Um den Personalmangel auszugleichen, sei aber eine zusätzliche Stelle in dem Amt genehmigt worden. Es solle nun zügiger vorangehen.

Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) hatte sich mehrfach gegen die Information im Netz ausgesprochen - unter anderem wegen Datenschutz-Bedenken. Zudem informiere die Stadt ja bereits auf mehreren Wegen über wichtige Beschlüsse, zum Beispiel im Amtsblatt, argumentierte er.

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