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Freital

Soll der Feuerwehrmann bleiben?

Der Freitaler Stadtrat muss erneut über sein Mitglied Sven Heisig abstimmen. Die Auffassung der Stadt Freital dazu ist klar.

Bei der ersten Stadtratssitzung stimmten die Freitaler Räte gegen die Entlassung ihres Mitgliedes Sven Heisig (CDU).
Bei der ersten Stadtratssitzung stimmten die Freitaler Räte gegen die Entlassung ihres Mitgliedes Sven Heisig (CDU). © Karl-Ludwig Oberthür

Der Freitaler Stadtrat hatte in seiner ersten Sitzung beschlossen, dass Stadtrat Sven Heisig (CDU) sein Amt antreten soll. Hinderungsgründe sahen die Stadträte mehrheitlich nicht. Heisig ist Leiter der Fachgruppe Technik bei der Feuerwehr und somit Angestellter der Stadt Freital. Da es eine der Aufgaben des Stadtrates ist, die Verwaltung zu kontrollieren, sollen – so steht es in der Sächsischen Gemeindeordnung – Stadträte nicht Arbeitnehmer der Kommune sein.

Am Donnerstagabend, um 18.15 Uhr kommt der Freitaler Rat zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Dort wird er über den Widerspruch des Oberbürgermeisters hinsichtlich Sven Heisig abstimmen. Uwe Rumberg (CDU) hat in einer Beschlussvorlage noch einmal ausführlich dargelegt, warum die Stadt Freital eben doch Hinderungsgründe dafür sieht, dass der angestellte Feuerwehrmann als Stadtrat vereidigt wird. Unter anderem zitiert er darin aus einer Richtlinie des Innenministeriums. Dort wird die Frage gestellt, ob der Mitarbeiter „Anteil an der Aktenführung“ hat. Das wäre ein Hinderungsgrund.

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Sven Heisig ist nach Angaben der Stadtverwaltung in seiner Arbeit weisungsberechtigt gegenüber Untergebenen, leitet Feuerwehreinsätze und in seiner Stellenbeschreibung wird ausdrücklich von „besonderer Verantwortung gesprochen“.

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Dass die Stadträte nun anders entscheiden als beim ersten Mal ist dennoch nicht zu vermuten, denn die Fakten waren auch damals schon bekannt. Sollte Heisig also am Donnerstag zum Stadtrat vereidigt werden, wird sich nachfolgend die Kommunalaufsicht mit dem Fall beschäftigen. Kommt diese zu dem Schluss, dass Hinderungsgründe bestehen, müsste er sein Amt alsbald wieder räumen.

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