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Dresden

Sondersitzung zum Zelleschen Weg?

Nachdem Dresdens OB Dirk Hilbert das Thema im Stadtrat abgesetzt hat, könnte es nun eine neue Wendung geben.

Die Entscheidung zum Ausbau des Zelleschen Wegs wurde immer wieder vertagt. Doch der alte Stadtrat will unbedingt noch darüber abstimmen. © Christian Juppe

Eigentlich ist der Dresdner Stadtrat seit dieser Woche in der Sommerpause. Doch Verkehrsthemen lösen immer wieder Dauerstreit aus.

Am Donnerstag hatte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) entschieden, dass über den Zelleschen Weg nicht abgestimmt wird. Grund dafür war, dass eine Mehrheit in den Ausschüssen für eine ganz breite Variante gestimmt hat. Gegen die Variante mit vier Fahrspuren statt zwei überbreiten Spuren, Gehwegen und einem extra-breiten Radweg noch dazu, gibt es Bedenken aus der Verwaltung. „Diese Entscheidung ist so zukunftsweisend, dass sich der neue Stadtrat damit befassen sollte“, erklärte Hilbert. Diese Variante sei nicht umsetzbar, hieß es aus der Stadtverwaltung.

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Die Befürworter, also CDU, FDP, AfD und Bürgerfraktion waren sauer auf den OB. Die CDU zog nun Konsequenzen. „Wir lassen das von der Landesdirektion überprüfen“, so Gunter Thiele. Es sei fraglich, ob Hilbert den Punkt einfach so streichen durfte. „Bei der Verwaltungsvorlage kann der Oberbürgermeister das tun, aber hier geht es um einen Stadtratsantrag“, sagt Thiele. Nun wolle er es genau wissen. Denn wenn der neue Rat im September zusammentritt, ist Thiele nicht mehr dabei. Er wurde nicht wiedergewählt.

Nun müsse sich der neue Stadtrat in das Thema einarbeiten, mit dem sich die Verkehrsexperten bereits lange beschäftigt haben. Es wurde wegen der anhaltenden Diskussionen bereits zweimal von den Politikern verschoben. „Wir wollten das noch beschließen“, erklärt Thiele. „Wenn die Landesdirektion feststellt, dass die Absetzung nicht in Ordnung war, beantragen wir wahrscheinlich eine Sondersitzung.“ Dann müsste der aktuelle Rat, mit Thiele, im Sommer einen Termin finden. (SZ/awe)

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