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Spahn verspricht der CDU einen Neustart

Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich im Wettstreit um den CDU-Vorsitz als Vorkämpfer für eine konservative Wende positioniert. Am Donnerstag warb der Kandidat für die Nachfolge von Parteichefin Angela Merkel in einem kurzen Video-Clip für sich.

Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich im Wettstreit um den CDU-Vorsitz als Vorkämpfer für eine konservative Wende positioniert. Am Donnerstag warb der Kandidat für die Nachfolge von Parteichefin Angela Merkel in einem kurzen Video-Clip für sich. Darin sagt der 38-Jährige: „Die CDU ist das Herz unserer Demokratie. Wir haben zugelassen, dass dieses Herz an Kraft verliert.“ Er wolle jetzt einen „Neustart“ für die CDU.

Während sich Spahn und Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz warmlaufen, übt sich Annegret Kramp-Karrenbauer noch in Zurückhaltung. Sie werde sich erst kommende Woche zur Kandidatur für den Parteivorsitz äußern, schrieb die CDU-Generalsekretärin auf Twitter.

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Merz hatte am Mittwoch in einer Pressekonferenz erklärt, die CDU müsse deutlich machen, dass sie eine große Partei der Mitte sei. Sie dürfe es nicht hinnehmen, dass sich am „linken und rechten Rand“ Parteien in den Landtagen und im Bundestag etablierten.

Merkel hatte nach den massiven Stimmenverlusten der CDU bei der Landtagswahl in Hessen erklärt, sie werde beim Parteitag in Hamburg am 7. und 8. Dezember nicht mehr für den Parteivorsitz kandidieren. Sie will aber bis zur nächsten Bundestagswahl Kanzlerin bleiben. Neben Kramp-Karrenbauer, Spahn und Merz haben noch einige unbekannte Parteimitglieder ihre Kandidatur angekündigt. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und CDU-Chef Armin Laschet winkte inzwischen ab.

In der CDU gibt es breiten Rückhalt für die Idee, dass sich die Kandidaten für Merkels Nachfolge den Mitgliedern auf Regionalkonferenzen vorstellen. Für eine Urabstimmung aller CDU-Mitglieder über den Parteivorsitz müsste erst die Parteisatzung geändert werden. Angesichts der Einladungsfristen zum Parteitag blieben dafür nur wenige Wochen Zeit.

Über das genaue Verfahren wollen sich die Vorsitzenden der CDU-Vereinigungen am Sonntag verständigen, vor der Sitzung des dann tagenden Bundesvorstandes. Zu den Vereinigungen der Partei zählen etwa die Christlich-demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), die Junge Union, die Mittelstands- und die Kommunalpolitische Vereinigung, die Frauen-Union und die Senioren-Union. (dpa)