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Spar-Haushalt für Demitz-Thumitz

Der Gemeinde fehlen Einnahmen. Deshalb soll alles auf den Prüfstand. Geld fürs Bauen bleibt trotzdem.

© Steffen Unger

Von Ingolf Reinsch

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Demitz-Thumitz. Der Gemeinderat von Demitz-Thumitz hat ein Haushaltsstrukturkonzept beschlossen. „Die Gemeinde stellt sich freiwillig dieser Aufgabe. Sie wurde dazu vom Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde nicht aufgefordert“, betont Bürgermeisterin Gisela Pallas (Wählervereinigung DePoRo). Das macht die finanzielle Lage der Gemeinde trotzdem nicht leichter.

In deren Finanzhaushalt (Jahresvolumen 3,6 Millionen Euro) klafft bis zum Jahr 2020 ein Loch von 371 000 Euro. Die Gemeinde könnte dieses Defizit aus ihren Rücklagen auffüllen. Doch dieses Polster ist begrenzt. Gemeinderat und -verwaltung entschieden sich deshalb für einen anderen Weg – und externen Sachverstand.

Gerald Svarovsky, in den 90er-Jahren Kämmerer in Bischofswerda, jetzt Regionalmanager und Mitglied der Geschäftsleitung einer Dresdner Ausbildungsgesellschaft und Honorarprofessor an der Studienakademie in Bautzen, berät die Gemeinde in Haushaltsfragen. Er habe der Gemeinde eine sparsame Haushaltsführung bescheinigt, sagt Gisela Pallas. Das Problem seien dagegen zu geringe Einnahmen, unter anderem bei der Gewerbesteuer. Vor allem kleine und mittlere Betriebe dominieren in der ländlichen Gemeinde. Bis sich Investitionen, wie die des größten Arbeitgebers Schoplast in Wölkau, in der Gewerbesteuer niederschlagen, vergehen in der Regel Jahre. Deshalb muss die Gemeinde nach anderen Wegen suchen, den Haushalt auszugleichen.

Grundsteuer steigt



Bereits beschlossen sind höhere Hebesätze für die Grundsteuer ab diesem Jahr. Für bebaute bzw. bebaubare Grundstücke steigt der Hebesatz von 400 auf 430 Prozent. Für ortstypische Grundstücke, die mit einem Einfamilienhaus bebaut sind, zahlen die Eigentümer im Schnitt zwischen 12 und 15 Euro mehr im Jahr. Der Hebesatz für die Grundsteuer A (landwirtschaftliche Flächen) wurde von 300 auf 330 Prozent angehoben. In der Summe verspricht sich die Gemeinde dadurch zusätzliche Einnahmen von 17 000 Euro jährlich.

Die Gewerbesteuer bleibt in diesem Jahr unverändert. Die Hundesteuer könnte hingegen steigen. Zurzeit wird sie neu kalkuliert. So gut wie jeden Bereich will die Gemeinde auf den Prüfstand stellen, auch die Gebühren für die Sportstätten und die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung. „Maßvolle Erhöhungen“ könne man auch dort nicht ausschließen, sagt die Bürgermeisterin. Auch die Verwaltung spart. Sie baute Stunden ab und fasste Aufgaben zusammen, wo es möglich ist. So teilen sich jetzt beispielsweise Gemeindeverwaltung und Grundschule eine Sekretärin.

Einsparpotenzial gibt es auch auf dem Gebiet des Abwassers. Im Unterschied zu Nachbarkommunen, wie zum Beispiel Bischofswerda, zahlen Grundstückseigentümer in Demitz-Thumitz keine Gebühren fürs Niederschlagswasser. Stattdessen überweist die Gemeinde jährlich 20 000 Euro an den Abwasserzweckverband. Sie müsste es nicht tun, wenn die Bürger ihren Anteil zahlen. Doch eine Änderung scheitert am Partner im Verband, der Gemeinde Schmölln-Putzkau. Dort lehne man bisher eine Niederschlagswassergebühr mit der Begründung ab, dass nur die Ortsteile Schmölln, Neuschmölln und Tröbigau zum Verband gehören, nicht aber Putzkau, berichtet Gisela Pallas, die zugleich Vorsitzendes Abwasserzweckverbandes ist.

Trotz der Haushaltsprobleme investiert die Gemeinde Demitz auch in diesem Jahr, ohne neue Kredite aufzunehmen. Die Pro-Kopf-Verschuldung Ende vergangenen Jahres war mit 86,52 Euro eine der niedrigsten im Landkreis Bautzen.

Hochwasserschutz und Straßenbau



Ganz oben auf der Prioritätenliste steht der Hochwasserschutz. So soll der bei den Hochwassern in den Jahren 2010 und 2013 beschädigte Feuerlöschteich in Pottschapplitz in diesem Jahr saniert werden. Die Arbeiten, für die die Gemeinde 165 000 Euro eingeplant hat, sollen im Frühjahr beginnen. Auf mehrere Jahre angelegt ist die Verwirklichung eines Hochwasserschutzkonzeptes fürs Silberwasser und den Pohlaer Bach. In der Gemeindeverwaltung rechnet man mit mindestens einer halben Million Euro, um alle Maßnahmen zu realisieren.

Zu den größeren Investitionen in diesem Jahr gehören, der Ausbau des Gartenweges (75 000 Euro), der Neubau der Schwarzwasserbrücke auf der Straße der Freundschaft, sofern es dafür Fördergelder gibt (95 000 Euro), der Kauf neuer Software für die Gemeindeverwaltung (15 000 Euro) sowie die Anschaffung eines neuen Bauhof-Fahrzeuges, wobei hier noch nicht entschieden ist, ob die Gemeinde es kaufen oder leasen wird.