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SPD fordert Geld von Dipps

Die Eingemeindung von Schmiedeberg ist drei Jahre her. In der Gemeindeehe knirscht es vernehmlich.

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© Montage SZ

Von Franz Herz

Schmiedeberg/Dippoldiswalde. Die Stadtratsfraktion der SPD mahnt die Einhaltung des Vertrags an, den die Gemeinde Schmiedeberg und die Stadt Dippoldiswalde 2013 zur Eingemeindung geschlossen haben. Darin ist enthalten, dass die Stadt jährlich rund 200 000 Euro für die Sanierung der kommunalen Wohnungen in Schmiedeberg im Brandweg, Molchgrund und in der Siedlung Naundorf ausgeben werde. Das hat die Stadt Dippoldiswalde aber bisher nicht gemacht, weil sie das nötige Geld dafür nicht hat.

Das will Karelli Krischker, Fraktionsvorsitzende der SPD, nicht hinnehmen. Sie sagt: „Seit 2014 hätten die geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen in den Haushaltsplan der Stadt Dippoldiswalde aufgenommen werden müssen.“ Einen entsprechenden Antrag hat sie im Juni zur Haushaltsberatung gestellt. Der wurde von der Stadtratsmehrheit abgelehnt.

Für einen solchen Konflikt wurden Streitvertreter benannt. Für Schmiedeberg sind das Michael Becker, Gerold Haufe und Ulrich Kretzschmar, für Dipps Jens Peter, Jürgen Strzebin und Gisela Wohlgemuth. Sie werden sich am 26. September zusammensetzen und über das Problem der ausbleibenden Investitionen für die Schmiedeberger Wohnungen beraten.