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SPD-Mitglieder uneins bei Entscheidung für oder gegen Groko

Das Thema wurde jetzt im Ortsverein Niesky-Rothenburg diskutiert. Und neue Mitstreiter aufgenommen.

© Jens Trenkler

Von Carla Mattern

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Auch um Niesky macht der Mitgliederboom in der SPD keinen Bogen: Fünf der aktuell 30 Mitglieder des Ortsvereins Niesky-Rothenburg sind gerade erst aufgenommen worden. So viele waren es 2017 über das ganze Jahr, sagt Harald Prause-Kosubek, der Ortsvereinsvorsitzende. In einer Mitgliederversammlung am vergangenen Donnerstag war darüber entschieden worden, ob den Aufnahmeanträgen zugestimmt werden kann. Alle Fünf würden mit beiden Beinen im Leben stehen und zwischen Mitte 40 und Mitte 50 Jahre alt sein, sagt Harald Prause-Kosubek. Er ist überzeugt, dass sie alle sich auch einbringen werden. Möglicherweise werde sich aus der Runde auch jemand finden, der im neuen Vorstand mitarbeitet. Der soll im März oder April gewählt werden.

Wichtiges Thema sind auch für die hiesigen Genossen die Verhandlungen der SPD zum Koalitionsvertrag und der Eintritt in die sogenannte Große Koalition, kurz Groko. Nach Ende der Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU will die SPD das Ergebnis ihren Mitgliedern zur Abstimmung vorlegen.

Vom Ergebnis macht die Partei den Eintritt in eine Regierung abhängig. In Niesky sind sich die Genossen genauso wenig einig in dieser Frage wie anderswo in Deutschland. Es habe strikte Ablehnung gegeben, so Harald Prause-Kosubek. Die Begründung: Die Partei verliere dann ihr Profil und werde der Postensicherung in der neuen Regierung bezichtigt. Andere wiederum werden die Entscheidung für oder gegen Groko von den für die SPD strittigen Punkten im Koalitionspapier abhängig machen. Beispielsweise die Europa- und Steuerpolitik oder auch die sachgrundlose Befristung von Arbeitsplätzen.

Zum SPD-Ortsverein Niesky-Rothenburg gehören neben den beiden Städten fast alle Orte aus dem Altkreis Niesky sowie Rietschen. Vor etwa drei Jahren, im März 2015, zählte der Ortsverein 19 Mitglieder.