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Politik

Scholz soll SPD-Kanzlerkandidat werden

Die Führung der SPD hat sich entschieden: Sie will mit Finanzminister Scholz als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf ziehen.

Olaf Scholz erklärte in einer Presskonferenz am Montag, wie er sich Deutschlands Zukunft vorstellt.
Olaf Scholz erklärte in einer Presskonferenz am Montag, wie er sich Deutschlands Zukunft vorstellt. ©  dpa/Kay Nietfeld

Die SPD will Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten küren. Das kündigte Parteichefin Saskia Esken am Montag auf Twitter an: „Olaf hat den Kanzler-Wumms“, schrieben die Parteichefs.

„Wir freuen uns auf einen großartigen und erfolgreichen Wahlkampf", schrieb sie weiter. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe und die „Bild“-Zeitung über die Personalie berichtet.

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Auch Scholz äußerte sich zu seiner Nominierung auf Twitter. Er teilte mit, dass das Präsidium und der Vorstand der SPD ihn auf Vorschlag der Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans einstimmig zum Kanzlerkandidaten nominiert hätten. „Ich freue mich auf einen tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team", schrieb Scholz weiter.

In einer Pressekonferenz am Montagnachmittag verkündete Scholz selbstbewusst: "Ich freue mich über die Nominierung - und ich will gewinnen." Er will zunächst aber die Zusammenarbeit mit der Union verantwortungsvoll fortsetzen. "Wir regieren, und das werden wir auch weiter tun. Der Wahlkampf beginnt nicht heute", sagte Scholz. Die Corona-Pandemie sei noch nicht überwunden. Zugleich machte er deutlich, dass er für die Zeit nach der Wahl nicht nach einer Fortsetzung der großen Koalition strebe, sondern eine Koalition unter Führung der SPD anstrebe.

Die Personalie war lange vermutet worden - war in der Partei aber zugleich extrem umstritten. „Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt“, erklärten die Parteichefs daher. „Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen.“

Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es einen „engen Schulterschluss“ und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs.

„In dieser engen Zusammenarbeit haben wir Olaf Scholz als einen verlässlichen und am Team orientierten Partner erlebt, der für sozialdemokratische Politik für dieses Land kämpfen kann und will und der mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt.“

Bei der Bevölkerung beliebt, in der SPD umstritten

Scholz ist bei der Bevölkerung Umfragen zufolge der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Corona-Krise mit beherztem Handeln und dem Schnüren milliardenschwerer Hilfspakete profiliert. In der SPD selbst ist er allerdings umstritten - vor allem beim linken Flügel.

Zuletzt hatten sich vor allem Mitglieder der Bundestagsfraktion und andere SPD-Minister für ihn als Kanzlerkandidaten ausgesprochen. Fraktionschef Rolf Mützenich erklärte nach dem Vorstandsbeschluss: „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann.“

Mit großer Konzentration und Reformwillen setze er die richtigen Schwerpunkte, damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibe. „Er ist deshalb unser Kanzlerkandidat.“ Die Fraktion werde ihn mit aller Kraft und Überzeugung unterstützen. „Darauf ist Verlass.“ 

Sachsens SPD-Chef, Wirtschaftsminister Martin Dulig, begrüßte die frühe Festlegung. Damit sorge die Partei "früh für klare Verhältnisse", teilte er in einer Pressemitteilung mit. "Olaf Scholz hat in der Landes- und Bundespolitik gezeigt, dass er standhaft und verantwortungsvoll Krisen und Herausforderungen meistern kann", lobte Dulig. Das gelte besonders auch für die Zeit der Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen. 

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"Wir brauchen keine neoliberalen Experimente, sondern einen klaren Kurs zur Stärkung des Sozialen und zur Bekämpfung der Ungleichheit in unserem Land – dafür steht die SPD“, so Dulig. "Der SPD-Landesverband Sachsen und ich persönlich werden ihn mit ganzer Kraft als unseren Kandidaten unterstützen." (dpa/abi)

 

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