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SPD will Einwanderungsgesetz - Punktesystem als Modell

Die SPD will die Einwanderung mit einem Gesetz besser steuern. Ist das auch eine Antwort auf die Pegida-Bewegung und das Erstarken der AfD?

© dpa

Berlin. Die SPD will zügig ein Einwanderungsgesetz auf den Weg bringen, um qualifizierte Arbeitnehmer aus aller Welt nach Deutschland zu locken.

In den nächsten Jahren würden hunderttausende Menschen mehr aus dem Erwerbsleben ausscheiden, als neue inländische Arbeitskräfte hinzukommen, sagte Fraktionschef Thomas Oppermann am Freitag zum Abschluss einer Klausurtagung der 193 Abgeordneten. Ziel sei ein Gesetz noch in der bis 2017 laufenden Legislaturperiode, sagte Oppermann.

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„Wir haben uns im Grundsatz für ein neues Einwanderungsgesetz entschieden“, betonte er. Es gehe um eine Grundlage, um weltweit um qualifizierte Einwanderer zu werben. Dabei sei es wichtig zu bestimmen, wieviele von ihnen gebraucht würden. „Ein Punktesystem ist denkbar“, so Oppermann. Er verwies darauf, dass auch CDU-Generalsekretär Peter Tauber ein solches Gesetz vorgeschlagen hat, man werde mit der Union darüber verhandeln.

Einwanderer müssten schnell mit der deutschen Sprache vertraut gemacht werden. Es gehe auch um eine bessere Arbeitsvermittlung von Flüchtlingen und die Anerkennung ausländischer Abschlüsse müsse forciert werden. Ferner will die SPD eine Projektgruppe einsetzen, um bessere Angebote für die 30- bis 50-Jährigen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erarbeiten.

Oppermann sagte, mit guter Regierungsarbeit wolle die SPD das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen. Dann würden auch die Umfragewerte für die SPD wieder besser. „Hartes Holz wächst langsam“, meinte er. (dpa)