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Spekulationen um Brexit-Durchbruch

Die Verhandlungen mit den Briten verlaufen zäh. Doch nun soll es eine Einigung in einer wichtigen Streitfrage geben.

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London. Die größte Hürde bei den Brexit-Verhandlungen ist offenbar aus dem Weg geräumt worden. Nach dem Bericht der Tageszeitung The Times habe Premierministerin Theresa May das Zugeständnis aus Brüssel, dass ganz Großbritannien nach dem EU-Austritt in der Zollunion bleiben kann. Auf diese Weise sollen Kontrollen an der Grenze zwischen dem EU-Mitgliedstaat Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden. Die Mitgliedschaft in der Zollunion sei zeitlich befristet. Eine Sonderklausel hierfür in der Vereinbarung soll auch die Brexit-Hardliner in London überzeugen.

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Ein Regierungssprecher in London bezeichnete die Darstellung der Times, wonach Premierministerin Theresa May der EU wichtige Zugeständnisse in der Irland-Frage abringen konnte, jedoch als Spekulation. „Wir haben gute Fortschritte bei unseren zukünftigen Beziehungen gemacht“, sagte der Sprecher am Sonntag.

Das Kabinett wird laut Times am Dienstag über den Plan beraten. May hoffe auf genug Unterstützung und Fortschritte bis Freitag. Möglicherweise kündige Brüssel dann einen Brexit-Sondergipfel an. Die Zeit wird knapp: Großbritannien will Ende März 2019 die EU verlassen.

Insgesamt seien die Gespräche schon weiter fortgeschritten als bekannt sei, berichtete die Times. Die bisherigen Ergebnisse seien auf einem mindestens 50 Seiten umfassenden Dokument festgehalten. Waren sollen demnach nicht an der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland, sondern beispielsweise in Lagern und Geschäften kontrolliert werden können.

Nicht näher genannten Kabinettsquellen zufolge lese sich das Papier so, als sei es von dem Parlamentarier Jacob Rees-Mogg geschrieben, heißt es in dem Bericht. Der Hinterbänkler ist ein einflussreicher Brexit-Hardliner mit extrem konservativen Ansichten. Er ist einer der größten Widersacher Mays.

London und Brüssel befürchten, dass eine im Alltag spürbare Grenze auf der irischen Insel den brüchigen Frieden in der früheren Bürgerkriegsregion gefährden könnte. Sie waren sich bislang aber nicht darüber einig geworden, wie das praktisch verhindert werden kann. Derzeit ist die Grenze in der hügeligen Region nahezu unsichtbar.

Die Irland-Frage gilt als wichtigste Hürde vor der Vollendung des fast unterschriftsreifen Brexit-Abkommens. May sprach zuletzt davon, dass das Abkommen sogar schon zu „95 Prozent“ fertig sei. (dpa)