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Staatsanwälte haben es vornehmlich mit deutschen Dieben zu tun

Ausländische Staatsbürger werden oft für einen Anstieg von Strafverfahren verantwortlich gemacht. Die Staatsanwaltschaft Görlitz hat in die Daten geschaut.

Von Anja Beutler

In den vergangenen fünf Jahren hat sich die Anzahl der Anklagen und Strafbefehle verringert, die von der Staatsanwaltschaft Görlitz gegen Deutsche angestrengt wurden. Im Gegenzug erhöhte sich der Anteil der Fälle, in denen polnische Personen im Fokus standen, sowie die Fallzahl in denen ausländische Staatsangehörige eine Rolle spielten, die nicht aus einem der beiden direkten Nachbarländer stammten. Zu den dabei häufiger in Erscheinung tretenden Nationalitäten zählten nach Angaben der Staatsanwaltschaft Görlitz seit 2013 demnach vor allem Tunesier und Ukrainer, aber auch Georgier, Libanesen, Russen, Syrer und Libyer.

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Was die Daten aber ausdrücklich nicht wiedergeben, ist die konkrete Anzahl der deutschen oder ausländischen Personen, die ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten sind: „Es können auch mehrere Anklagen in einem Jahr gegen eine Person erfolgt sein“, betont Staatsanwältin Irene Schott. Ebenfalls keine Angaben kann die Staatsanwältin zur Frage nach dem Flüchtlingsstatus der Angeklagten machen. „Dieses Merkmal wird bei den Staatsanwaltschaften nicht erfasst“, sagt sie.

Zu den Delikten, die zu einer Anklage oder einem Strafbefehl geführt haben, zählen hauptsächlich Diebstahlshandlungen, bilanziert die Staatsanwältin. Zusammengefasst wurde dabei alles von Wohnungseinbruch über Bandendiebstahl bis zu räuberischen Diebstählen oder solchen in besonders schwerem Fall.

Dass die Fälle, in denen es tatsächlich am Ende zu einer Anklage oder zu einem Strafbefehl – nach vereinfachtem Verfahren ohne mündliche Hauptverhandlung – kommt, nur ein Teil der Arbeit sind, ist klar. Denn die Zahlen der Ermittlungsverfahren insgesamt liegen um ein Fünffaches höher. Und auch hier ist der Anteil der Deutschen, gegen die Untersuchungen gelaufen sind, in den vergangenen fünf Jahren zurückgegangen. Demnach haben es die Juristen der Staatsanwaltschaft inzwischen in rund einem Viertel der Ermittlungsverfahren mit nichtdeutschen Staatsangehörigen zu tun. 2013 lag dieser Anteil noch bei knapp 17 Prozent. Am deutlichsten angestiegen sind hier die Fälle, in denen gegen ausländische Staatsbürger – außer Polen und Tschechen – ermittelt wurde. Häufiger waren auch in diesen Fällen Menschen aus der Ukraine, Tunesien, aber auch Russland, Serbien und Syrien dabei.

Dass die Zahlen der Staatsanwaltschaft natürlich kein umfassendes Bild von der Herkunft der Straftäter generell aufzeigen kann, liegt auf der Hand. Denn damit sich die Staatsanwaltschaft überhaupt mit möglichen Tätern befassen kann, muss die Polizei sie erst einmal fassen. Ein großer Ermittlungserfolg, bei dem eine Bande aufgegriffen wird, kann die Zahlen dann natürlich auch rasch verändern.