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Stadt nimmt mehr durchs Parken ein

Für den ruhenden Verkehr gelten seit einem Jahr in Zittau neue Gebühren. Die Regeln haben sich bewährt, finden alle.

© Rafael Sampedro

Von Jan Lange

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Zittau. Seit einem Jahr gilt in der Stadt Zittau eine neue Parkordnung mit veränderten Gebühren. Die SZ ist der Frage nachgegangen, ob die neuen Regeln ein Erfolg sind oder ob es weiterer Änderungen bedarf.

Was die neuen Regeln bewirkt haben

Wie schätzen Stadt und Händler die neue Parkgebührenordnung ein?

Aus Sicht der Stadtverwaltung ist die Umstellung ein Erfolg gewesen, wie Pressesprecher Kai Grebasch gegenüber der SZ erklärt. Das ist zu erwarten gewesen, schließlich hat sie die seit einem Jahr geltende Parkgebührenordnung mit mehreren Stadtratsfraktionen selbst ausgehandelt.

Aber auch vonseiten der Händler, die den Ärger der parkenden Kunden meist als Erste abgekommen, wird die veränderte Parkgebührenordnung gut bewertet. „Die Neuregelung hat viele positive Effekte“, meint Ronny Überschär, kommissarischer Vorsitzender des Vereins „Zittau lebendige Stadt“, und fügt hinzu: „Das gebührenfreie Parken am Sonnabend und die Verlängerung der freien Parkzeit nach dem Drücken der Brötchentaste auf 30 Minuten kommt bei den Kunden gut an.“

Der Parkplatz an der Breite Straße wird zunehmend besser angenommen, das bestätigen sowohl der Stadtsprecher wie auch der Vereinschef.

Macht sich der Erfolg auch finanziell bemerkbar?

Die Stadt hat 2017 knapp 290000 Euro an Parkgebühren eingenommen, wie Grebasch mitteilt. Das bedeutet eine Erhöhung um mehr als 32000 Euro. Damit sind auch Befürchtungen, dass die Stadt mit der neuen Parkgebührenordnung weniger Geld einnimmt, nicht eingetroffen. Die Bedenken sind auch nicht ganz unberechtigt gewesen: Immerhin ist die kostenlose „Brötchentasten“-Zeit in weiten Teilen der Stadt verlängert und das Bezahlen an Sonnabenden, außer auf dem Markt und dem Rathausplatz, abschafft worden. Die Parkeinnahmen sind sogar höher als im Jahr 2013, als der Markt letztmalig komplett als Parkplatz genutzt werden konnte.

Warum nimmt die Stadt trotz mehr freiem Parken mehr Gebühren ein?


Die Erhöhung der Parkgebühreneinnahmen resultiert aus verschiedenen Faktoren, weist Grebasch hin. Neben der Gebührenerhöhung mit Verlängerung der anfänglichen Gebührenfreiheit auf eine halbe Stunde ist laut Zittaus Pressesprecher die Zuverlässigkeit der Parkscheinautomaten erheblich erhöht worden. So wird nun besseres Papier für die Parkscheine verwendet und die Gutscheine, die früher an den Parkzetteln hingen und immer wieder Papierstau verursachten, sind weggefallen. Darüber hinaus gab es technische Verbesserungen an den Parkscheinautomaten. Einige der Automaten sind auch erneuert worden. Das soll schrittweise weiter erfolgen. Es gab dadurch auch deutlich weniger Ausfälle von Geräten als im Jahr 2016. Das alles trägt zur deutlichen Steigerung der Parkeinnahmen bei.

Wie bewährt sich das sogenannte Handyparken?

Die Einführung des Handyparkens zum 1. Juni 2017 bringt laut Grebasch derzeit monatlich rund 200 Euro ein. Das ist noch nicht viel, aber für Stadt entstehen auch keine Kosten.

Wirken sich die neuen Gebühren auch auf das Falschparken aus?


Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes verteilen immer noch zahlreiche Strafzettel. Mehr als 9900 Mal sind Verwarnungen wegen falschem Parkens ausgesprochen worden. Dabei sind Verwarngelder in Höhe von rund 140000 Euro eingenommen worden. Schwerpunkte des Falschparkens sind laut Stadt der Johannisplatz, die Neustadt und der Parkplatz Breite Straße.

Sind an den Stellen, wo oft falsch geparkt wird, Änderungen geplant?


Am Johannisplatz wurden Hinweisschilder errichtet, an anderen Stellen sind laut Kai Grebasch keine Änderungen oder zusätzlichen Hinweise vorgesehen. Das sorgt aber auch für Kritik. So ärgert sich eine Händlerin, dass der Parkplatz an der Johanniskirche nicht wieder eingerichtet wurde. Auch die Händler selbst werden nach ihren eigenen Erfahrungen gegängelt, zum Beispiel beim Ausladen vor dem Geschäft. Die Händlerin wünscht sich mehr Verständnis und Entgegenkommen.

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