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Stadt will keinen Gewässerverband

Der Kreis strebt eine gemeinsame Lösung für alle Gemeinden an. Doch die Kommunalen Dienste Kamenz verrichten bereits gute Arbeit.

© Matthias Schumann

Kamenz. Im nächsten Kamenzer Stadtrat am Mittwoch steht auch eine kreisweite Anfrage auf der Tagesordnung. Das Landratsamt wandte sich Ende 2015 an alle Gemeinden, um ihre Stellungnahme zur Gründung eines Gewässerunterhaltungsverbandes zu erfragen. Kamenz hat an diesem Vorgang kein Interesse. Die Gewässerunterhaltung wird hier bislang durch die KDK GmbH ausgeführt. Und das sehr gut.

Die Arbeiten werden auf der Grundlage des Leistungskataloges zum Zeit- und Materialaufwand abgerechnet. Für 2016 sind dafür 80 000 Euro angesetzt. Diese Praxis ist effektiv organisiert. Die kurzen Wege sind von Vorteil. Und es entstehen keine zusätzlichen Verwaltungskosten. Die Stadt kann den Kostenrahmen allein bestimmen und ist nicht auf finanzielle Vorgaben anderer Verbandsmitglieder angewiesen. Wäre man im Verband, würde man entsprechend des Einzugsgebietes zur Kostentragung der Verwaltungs- und Unterhaltungsleistungen verpflichtet. Dafür entstehen kreisweit Kosten über etwa 100 000 Euro pro Jahr allein für die Verwaltung. Die Unterhaltskosten kämen zusätzlich dazu.

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Außerdem käme erschwerend hinzu, dass man den Kommunalen Diensten Kamenz diese Leistungen kürzen müsste. Das wäre kontraproduktiv. Die Umlage der Kosten in Form von Gebührenbescheiden an angrenzende Grundstückseigentümer steht darüber hinaus im Raum. Der Beschlussvorschlag kommenden Mittwoch lautet deshalb: Abstand von einem Beitritt nehmen. (if)