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Meißen

Stadträte befassen sich mit Bauprojekten

26 Punkte umfasst die Tagesordnung der Sitzung am kommenden Mittwoch.

Im Großen Ratssaal des historischen Rathauses am Markt 1 kommen die Stadträte am Mittwoch zu ihrer 10. Sitzung zusammen.
Im Großen Ratssaal des historischen Rathauses am Markt 1 kommen die Stadträte am Mittwoch zu ihrer 10. Sitzung zusammen. © Claudia Hübschmann

Meißen. Gleich drei Vorhaben für neue Wohngebiete behandeln die Stadträte am nächsten Mittwoch. So entscheiden sie über einen Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Weingut Proschwitz - Gästezentrum am Bocksberg" vor. Wird er gefasst, dann müssen die Stadträte in einem weiteren Beschluss über eine Änderung des Flächennutzungsplanes entscheiden. Das Vorhaben, das in Meißen als Pagodenprojekt vorgestellt worden war, gilt in Meißen als nicht unumstritten.

Zur Debatte steht auch der Entwurf für einen Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Wohnpark Domblick". Auch hierzu ist eine Änderung des Flächennutzungsplanes notwendig, worüber die Stadträte in einer weiteren Abstimmung entscheiden. Zur Beschlussfassung steht auch der Bebauungsplan für ein "Wohngebiet Korbitz" an. 

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Auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung, die insgesamt 26 Punkte umfasst, stehen auch die Jahresabschlüsse der städtischen Gesellschaften. 

Außerdem entscheiden die Stadträte über die Entlastung der Geschäftsführer der Stadtentwicklungs- und -erneuerungsgesellschaft mbH (SEEG), der Innovations Centrum Meißen GmbH (ICM), der Städtischen Dienste GmbH, der Städtisches Bestattungswesen GmbH und der Theater Meißen gGmbH, jeweils für das Geschäftsjahr 2019.

Weitere Themen am Mittwoch sind u.a. eine Änderung der Parkgebührenordnung, Entscheidungen zur Vergabe der Lieferung von Schulbüchern und Arbeitsheften im Schuljahr 2020/21 und die Anpassung des Geschäftsbesorgungsvertrages zur öffentlichen Beleuchtung mit der Meißener Stadtwerke GmbH. 

Außerdem liegen zwei Anträge einzelner Fraktionen vor: "Sauberkeit in der Stadt - Entfernung von Graffitiverunreinigungen an den Elbbrücken" von der AfD-Fraktion und "Rechtliche Prüfung des Testaments von Ernst Otto Horn, insbesondere der sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Stadt Meißen" von den Fraktionen Bürger für Meißen/SPD und Die Linke.

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Am Beginn der Stadtratssitzung, die am 1. Juli um 17 Uhr im Großen Ratssitzungssaal des historischen Rathauses am Markt 1 eröffnet wird, sieht die Tagesordnung die traditionelle Einwohnerfragestunde vor. (SZ/da)

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