merken

Freital

Stadträte werden auf Stasi-Mitarbeit geprüft

In Freital muss sich das Gremium einer Überprüfung unterziehen. Dafür waren nicht alle im Rat.

Der Freitaler Stadtrat wird auf Stasimitarbeit überprüft, nicht nur die neu gewählten Mitglieder.
Der Freitaler Stadtrat wird auf Stasimitarbeit überprüft, nicht nur die neu gewählten Mitglieder. © Symbolbild: dpa

Auf Antrag der Bürger für Freital sollen alle Stadträte hinsichtlich ihrer eventuellen Mitarbeit für das Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Das beschloss der Rat mehrheitlich. Es gab sieben Gegenstimmen aus dem Mitte-links-Bündnis.

Wir geben Geschichten aus Sachsen eine Bühne.

Hinsehen, Zuhören, Lösungen finden - gemeinsam. Sachsen besser machen!

Bis zum 1. November muss jeder Abgeordnete zunächst ein Formblatt ausfüllen. Zudem wird der Oberbürgermeister beauftragt, eine Überprüfung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR zu veranlassen. Das betrifft auch Stadträte, die bereits in vergangenen Legislaturperioden im Freitaler Kommunalparlament saßen und geprüft worden. Sollte einem Stadtratsmitglied eine Stasi-Vergangenheit nachgewiesen werden, solle es das Mandat niederlegen. Zudem werden die Fraktionen aufgefordert, sich von dem Betreffenden zu trennen. Sollte in der laufenden Legislaturperiode ein Stadtrat ausscheiden, wird auch der Nachrücker überprüft. (SZ/hey)

Informationen zwischendurch aufs Handy: www.szlink.de/whatsapp-regio.

Täglicher Newsletter kostenlos: www.sz-link.de/freitalkompakt.