merken

Kamenz

Stadtrat soll am Mittwoch tagen

In Kamenz ist für Mittwoch eine Stadtratssitzung geplant. Die Linke übt Kritik an dieser Entscheidung.

Der Stadtrat soll am Mittwoch im Kamenzer Rathaus tagen.
Der Stadtrat soll am Mittwoch im Kamenzer Rathaus tagen. © René Plaul

Kamenz. Die Sitzung des Kreistages am Montag wurde abgesagt. Der Kamenzer Stadtrat  soll offenbar am Mittwoch   ab 17 Uhr wie geplant tagen. Dazu äußerte sich jetzt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion Die Linke. Die Beratung sei in dieser Situation ein falsches Signal, so Alex  Theile. 

Der Stadtrat sollte nur in sehr dringenden Fragen zusammen gerufen werden. Solche Themen sehe er nicht auf der Tagesordnung. Auch der Beschluss über eine Veränderungssperre für Teile des  "Historischer Ortskerns Brauna"  könne warten. Dringend sei aus seiner Sicht  das Thema Corona-Virus. Das bereite vielen Menschen Sorge, kleinen Unternehmen zum Beispiel oder Eltern, die ihre Kinder nicht  in die Kitas schicken können. Für solche Dinge müsse es einen Notfallplan geben. 

Rundum versorgt im ELBEPARK Dresden

Lebensmittelgeschäfte, Drogerien, Apotheken und Tierfachgeschäfte haben für Sie weiterhin geöffnet. Hier stehen Ihnen 5.000 Parkplätze zur Verfügung.

Theile plädiere zum Beispiel darauf, dass die Stadt die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten  während  der Schließzeit übernehmen sollte, so dass "in diesen schwierigen Zeiten, das Geld in den Familien  bleibt". Vielleicht könne mit Unterstützung der Stadt auch eine Art Nachbarschaftshilfe für Eltern oder Elterninitiativen organisiert werden. So fänden sich vielleicht Eltern, die in geringem Umfang  noch das eine oder andere Kind zeitweise mit betreuen, um Notlagen abzufedern. 

Aber auch in dringenden Fragen sei es nicht unbedingt  nötig, so Theile,  den Rat und Teile der Verwaltung in den Saal zu trommeln,  immerhin um die 30 Leute. Publikum könnte ebenfalls im Saal sein. Heutzutage gebe es  moderne  Wege, wie Telefon- und Videokonferenzen, um solche Dinge in Ausnahmesituationen zu regeln. Eine Lösung wären auch Entscheidungen in kleinerem Kreis, wie den Fraktionsvorsitzenden. Das Stadtparlament müsse handlungsfähig bleiben,  auch sofort in der Zeit nach Corona und dürfe keine Risiken eingehen. (SZ/ha)

Mehr Nachrichten aus Bautzen lesen Sie hier. 

Mehr Nachrichten aus Bischofswerda lesen Sie hier. 

Mehr Nachrichten aus Kamenz lesen Sie hier.