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Kamenz

Stadtratssitzung ausgefallen 

Wegen der Coronakrise bleiben viele Kamenzer Ratsmitglieder der geplanten Beratung fern – mit weitreichenden Folgen.

Die Stadtratssitzung, die im Kamenzer Rathaus stattfinden sollte, wurde abgesagt.
Die Stadtratssitzung, die im Kamenzer Rathaus stattfinden sollte, wurde abgesagt. © SZ-Archiv

Kamenz. Der Kamenzer Stadtrat hat am Mittwoch nun doch nicht  wie ursprünglich vorgesehen getagt. Eine Mehrheit der Räte sagte ihre Teilnahme wegen der Corona-Krise  ab. Das Gremium wäre damit nicht beschlussfähig gewesen, erklärt Stadtsprecher Thomas Käppler. Wobei sich ein durchaus gespaltenes Bild bot. Linke und Stadt-Land-Frau  blieben komplett fern. Die anderen Fraktionen teilweise, waren also auch intern gespalten.

Die Verwaltung hatte ihrerseits hygienisch vorgesorgt, so Käppler. Tischplatten, Armlehnen, Handläufe, Türgriffe und vieles mehr sei vorsorglich desinfiziert worden. Es habe Desinfektionsmitte für die Hände bereit gestanden. Zwischen den Personen hatte man den geforderten Abstand eingeplant. Für Publikum waren ausschließlich Plätze auf dem Balkon reserviert worden. Für mögliche Gäste lag ein Formular bereit, um zum Beispiel zu klären, ob sie in Risikogebieten waren. 

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Linke schlug Videokonferenzen vor

Vor der Sitzung hatte bereits die Linkenfraktion eingeschätzt, dass der Rat nur bei überaus wichtigen Themen zusammentreten sollte und auch dann möglichst nicht in der klassischen Form, sondern per Telefon- oder Videokonferenz oder in stark reduzierter Stärke, zum Beispiel nur im Kreis der Fraktionschefs. Das Gremium dürfe keine Risiken eingehen, müsse handlungsfähig bleiben. 

Laut Stadtsprecher Thomas Käppler könnte - unter Berücksichtigung aller hygienischen Vorkehrungen - das Leben in einer Kommune auch unter veränderten Bedingungen weitergehe. Es dürfe nicht völlig  zum Erliegen kommen.

Der Stadtsprecher verweist in dem Zusammenhang darauf, dass das Rathaus zwar für den Publikum geschlossen ist, aber erreichbar bleibt, zum Beispiel per Telefon und E-Mail.  So könne auch geklärt werden, ob im Zweifelsfall doch ein persönlicher Kontakt nötig sei. Über allem steht die Forderung der Kanzlerin, soziale Kontakte zu minimieren und auf das Nötigste zu beschränken.  

Ein möglicher Nachholtermin für die Stadtratssitzung, bei der keine Beschlüsse gefasst wurden, könnte der 1. April sein. Darüber werde noch beraten, so Thomas Käppler. 

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