Dresden
Merken

Pegida Thema im Dresdner Stadtrat

Die AfD fürchtet, die Stadt unterstütze den Gegenprotest. Ordnungsbürgermeister Sittel reagiert schlagfertig.

Von Andreas Weller
 2 Min.
Teilen
Folgen
© Sven Ellger

Welche Unterstützung gab es von der Stadt für die Gegendemo zum fünften Jahrestag von Pegida? Das wollte AfD-Stadtrat Christian Pinkert in der Sitzung am Mittwochabend wissen. Er monierte, dass Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) am 20. Oktober bei der Gegendemonstration sogar auf der Bühne stand. "Warum wurde diese in unmittelbarer Nähe zu Pegida zugelassen?", wollte er zudem wissen und: "Warum hat sich Oberbürgermeister Hilbert so einseitig positioniert?"

OB Hilbert hatte auf der Bühne bestätigt, dass er die AfD für ein "schädliches Element" in der Stadt hält, da diese zur Verrohung der Sprache und Ablehnung von Flüchtlingen beitrage. Hilbert fehlte krank, deshalb leitete Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) die Sitzung. "Herr Hilbert hat die Demonstration Herz statt Hetze erfreulicherweise mit einem Redebeitrag unterstützt", führte er aus. Außerdem habe die Versammlungsbehörde die Versammlung geprüft, wie es ihre Aufgabe ist. 

Grundsätzlich sei eine Versammlung unter freiem Himmel nicht genehmigungspflichtig. Sie müsse nur angezeigt werden. "Dann gibt es das Recht auf Hör- und Sichtweite", so Sittel. Da habe die Behörde geprüft, ob dem etwas entgegenstehe. "Das ist aber nur bei einer unmittelbaren Gefährdung der Fall, diese lag nicht vor." Außerdem seien Pegida-Anhänger und ihre Gegner durch Zäune getrennt und Polizeibeamte in der Nähe gewesen. Zu den Äußerungen von OB Hilbert könne er nichts sagen.